weather-image
22°
Mehr Einnahmen durch sogenannte „Kulturförderabgabe“ erwartet / 800 000 Euro für das Stadtsäckel?

Piraten möchten Bettensteuer in Hameln einführen

Hameln (ni). „Wir wollen nicht leere Kassen verwalten, sondern die Zukunft der Stadt gestalten“, haben sich die beiden Ratsneulinge Peter Kurbjuweit und Jörgen Sagawe auf die Fahnen geschrieben. Um diesen Spagat trotz Haushaltsdefizit und Schuldenberg hinzubekommen, wollen sie der Stadt Köln nacheifern und die in der Rheinmetropole schon eingeführte „Bettensteuer“ auch von Hamelns Übernachtungsgästen kassieren.

veröffentlicht am 06.03.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 06.11.2016 um 21:21 Uhr

Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Kurbjuweit, der Linke, und Pirat Jörgen Sagawe – beide einzige Vertreter ihrer Parteien im Hamelner Rat – haben sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen und ihre Anträge zum Haushaltsplan 2012 gemeinsam ausgetüftelt. „Die Generallinie“, die sie dabei verfolgen, heißt laut Kurbjuweit: „Sparmaßnahmen einleiten, die langfristig Wirkung zeigen und Einnahmen verbessern.“ Ersteres soll durch den Aufbau eines kommunalen Energiemanagements erfolgen, für das die Piraten Partei/Die Linke 50 000 Euro als Anschubfinanzierung in den Etat einstellen wollen.

Mehr Einnahmen wollen sie der Stadt durch die Einführung einer „Bettensteuer“ nach Kölner Vorbild verschaffen und die sie „Kulturförderabgabe“ nennen. Sagawe und Kurbjuweit haben ausgerechnet, dass bei angenommenen 200 000 Übernachtungen, einem geschätzten Umsatz von 80 Euro pro Übernachtung und einer darauf erhobenen Abgabe von fünf Prozent jedes Jahr rund 800 000 Euro für das Stadtsäckel rausspringen würden. „Wenn wir im Juli damit anfingen, hätten wir für 2012 die Hälfte dieses Betrages zur Verfügung und könnten damit schon viel bewegen“, sagt Kurbjuweit. Zum Beispiel alle Anträge gegenfinanzieren, die die Fraktion inzwischen im Rathaus eingereicht hat.

So wollen die Linke und Piraten – gedacht als Förderung des ehrenamtlichen Engagements – unter anderem den jährlichen Zuschuss für die Sumpfblume um 10 000 auf 55 000 Euro aufstocken, dem Stadtjugendring für dieses Jahr einen Personalkostenzuschuss in Höhe von 15 600 Euro gewähren und dem Trägerverein für das Waldbad Halvestorf in diesem und dem nächsten Jahr mit 8000 Euro unter die Arme greifen.

Um Hamelns Attraktivität als Stadt für junge Familien zu steigern, wollen sie die Eltern von den Kosten für das Mittagessen der Kinder in Kitas, Horten und Grundschulen entlasten. Der von den Eltern gezahlte Anteil summiere sich auf 160 000 Euro, die der Stadt als Einnahmen verloren gingen und durch die „Kulturförderabgabe“ ausgeglichen werden könne. Und um die eher schwache Nachfrage nach Mittagessen in den drei Hamelner Mensen zu erhöhen, wollen Kurbjuweit und Sagawe den Schulen 30 000 Euro zu Verfügung stellen. Und zwar für Projekte, die sich mit gesunder Ernährung beschäftigen und geeignet wären, zur Verbesserung der Qualität und Akzeptanz des Mensaessens beizutragen.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Mehr Artikel zum Thema
Anzeige
Weiterführende Artikel

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Anzeige
    Kommentare