Piraten fordern Bettensteuer für Übernachtungsgäste

Hameln (ni). Um Geld in die Stadtkasse  zu spülen, eifern Piraten und Linke im Hamelner Rat der Stadt Köln nach und wollen von den Übernachtungsgästen eine „Bettensteuer“ kassieren.

Peter Kurbjuweit (Linke) und Jörgen Sagawe (Piraten Partei) haben sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen und ihre Anträge zum Haushaltsplan 2012 gemeinsam ausgetüftelt. Ihr Ziel: „Sparmaßnahmen einleiten, die langfristig Wirkung zeigen und Einnahmen verbessern“. Ersteres soll durch den Aufbau eines kommunalen Energiemanagements erfolgen, für das die Piraten Partei/Die Linke 50 000 Euro als Anschubfinanzierung in den Etat einstellen wollen.

Mehr Einnahmen wollen sie der Stadt durch die Einführung einer „Bettensteuer“ verschaffen. „Kulturförderabgabe“ nennen das Sagawe und Kurbjuweit. Sie  haben ausgerechnet, dass bei angenommenen 200 000 Übernachtungen, einem geschätzten Umsatz von 80 Euro pro Übernachtung und einer darauf erhobenen Abgabe von fünf Prozent jedes Jahr rund 800 000 Euro für das Stadtsäckel rausspringen würden.

Piraten und Linke haben auch schon genaue Vorstellungen davon, wofür sie das Geld verwenden wollen. Wo das sein soll, lesen Sie in der Dewezet.