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Philipp Meyer besorgt über die Asylpolitik

veröffentlicht am 30.09.2010 um 17:57 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:36 Uhr

Hameln (rom). In der niedersächsischen Härtefallkommission für abgelehnte Asylbewerber sind Spannungen aufgetreten. Das bestätigte gestern auf Anfrage der evangelische Superintendent Philipp Meyer aus Hameln, ebenfalls Mitglied der nicht öffentlich tagenden Kommission.
 Der frühere Hildesheimer Oberbürgermeister Konrad Deufel (CDU) hatte zuvor seine Mitarbeit in der Kommission aufgekündigt. Deufel sprach von „internen Gründen“, über die er sich nicht öffentlich äußern werde. Meyer sagte, Deufel sei für eine humanitärere Flüchtlingspolitik eingetreten.
 Meyer kritisierte, dass bei der Beurteilung von Härtefällen die Notlagen von Flüchtlingen eine zu geringe Rolle spielten. Zu häufig stehe die soziale und wirtschaftliche Integration der Flüchtlinge im Vordergrund. Die Vorsitzende der Härtefallkommission, Tina-Angela Lindner aus dem Innenministerium, sagte, dass der Streit aus ihrer Sicht „aufgebauscht“ werde. Unterdessen wurde gestern bekannt, dass Lindner als Vorsitzende nur noch bis Ende Oktober agiert.
 Die SPD-Landtagsfraktion ist ähnlich wie Meyer der Meinung, dass der Frust bei den Mitarbeitern der Härtefallkommission tief sitze. Von 26 positiv beschiedenen Fällen habe Innenminister Uwe Schünemann (CDU) in diesem Jahr 9 bestätigt, teilte die Fraktion mit. Bei 17 Fällen stehe eine Entscheidung aus. Das Votum der Kommission sollte respektiert und umgesetzt werden, forderte die Fraktion.
 Niedersachsen hatte 1996 die Härtefallkommission für abgelehnte Asylbewerber eingerichtet. Die Kommission berät, ob abgelehnte Asylbewerber wenigstens eine Aufenthaltserlaubnis erhalten.



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