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Stadt sucht Ausweg aus dem Gebühren-Dilemma

Pflasterfest erneut auf der Kippe

Hameln. Alles klingt seltsam vertraut: Das Pflasterfest ist in Gefahr. Grund ist die städtische Sondernutzungsgebühr – alles also wie schon vor einem Jahr. Doch der Weg zu einer Lösung des Problems scheint inzwischen sogar noch etwas steiniger als 2014.

veröffentlicht am 27.01.2015 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:04 Uhr

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Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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Im vergangenen Jahr hatte die Politik die Gebührensatzung geändert, um der Open-Air-Sause die Kosten zu ersparen. Genutzt hat das am Ende nichts. Eine Befreiung sei auch nach der überarbeiteten Satzung juristisch nicht drin, ließ das Rathaus – damals noch unter Leitung von Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann – verlauten. Nun muss der Veranstalter – die Stadt-Tochter Hameln Marketing und Tourismus GmbH (HMT) – erneut befürchten, dass Gebühren die Bilanz des Festes verhageln. Mit etwa 15 000 Euro wurden diese Kosten im vergangenen Jahr beziffert. Die HMT signalisierte in der Vergangenheit: Mit den Sondernutzungsgebühren wird es kein Pflasterfest 2015 geben.

Was werden Verwaltung und Politik nun unternehmen? Wird die geänderte Satzung erneut geändert? Eine direkte Erstattung der Gebühren an die HMT scheint unwahrscheinlich. Neue „freiwillige Leistungen“ will der Rat der klammen Stadt schließlich vermeiden.

„Die rechtlichen Hürden liegen hoch“, heißt es aus dem Rathaus zum Gebühren-Dilemma – besonders nach den juristischen Prüfungen im vergangenen Jahr. Eine „rechtlich wasserdichte Lösung“ würde nun gesucht – gefunden ist sie offenbar noch nicht. Gespräche mit der HMT liefen, heißt es. Dabei drängt die Zeit bereits: Ein mehrtägiges Straßenfest lässt sich nicht über Nacht organisieren, Bands müssen frühzeitig gebucht werden.

Mit dem Pflasterfest steht somit aktuell ein weiterer Hamelner Publikumsmagnet auf der Kippe. Zwei weitere sind für dieses Jahr bereits gestrichen: Ein sommerliches Musical-Gastspiel wird es nicht geben (wir berichteten).

Auch das „Eisvergnügen“, die große Schlittschuhbahn im Bürgergarten, wird nicht aufgebaut. Die 1000 Quadratmeter Eis hatten 2011, 2012 und 2014 Besucherscharen in den Park gelockt. In diesem Jahr mangelte es offenbar an Geldgebern. „Wir hoffen, die Sponsoren für 2016 wieder mit ins Boot zu holen“, teilen die federführenden Stadtwerke mit. Gespräche würden geführt, heißt es auch hier.



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