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Ohrfeige für den Standort Hameln

veröffentlicht am 14.06.2009 um 14:57 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:37 Uhr

Hameln (ni). Vernichtender hätte das Urteil nicht ausfallen können: Von den 9,8 EU-Millionen, die insgesamt in das Tourismusprojekt Erlebniswelt Renaissance geflossen sind, wurden 8 Millionen Euro nicht entsprechend dem Förderzweck verwendet. Zu diesem Ergebnis kommt die NBank, nach Abschluss der „Verwendungsnachweisprüfung“ und droht mit Rückforderungen in Millionenhöhe. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zieht angesichts der katastrophalen Bilanz die Notbremse.
 Bei der Gegenüberstellung von ausgezahlten Fördergeldern, Forderzweck und nachvollziehbar erbrachten Gegenleistung kommt kein EWR-Standort ungeschoren davon. Mal können die Prüfer nicht erkennen, inwieweit in Rechnung gestellte Leistungen tatsächlich erbracht wurden; mal reklamieren sie, dass wegen der Insolvenz des mit der Konzeption und Realisierung des Projektes betrauten Generalunternehmens m.a.k. Leistungen doppelt beauftragt und doppelt abgerechnet wurden. Bei den Sandsteinstehlen (ausgezahlte Fördermittel 463 000 Euro), von denen sechs geplant, nur vier ausgeliefert und drei nicht funktionsfähig sind, sei der „ursprüngliche Zweck, auf die EWR aufmerksam zu machen, nicht erfüllt“. Und auch die 450 000 Euro für die „Markteinführung und Etablierung der EWR“ wollen sie nur zur Hälfte gelten lassen, weil „das Ziel, das Projekt EWR zu etablieren, verfehlt wurde“. Die schallendste Ohrfeige fängt sich der Standort Hameln mit dem Zentrum der EWR im Hochzeitshaus ein: „Das Haus ist geschlossen, der Zuwendungszweck ist nicht erfüllt“ – und somit der gesamte EU-Förderanteil von 6,5 Millionen Euro zurückzuzahlen.



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