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„OB ist an Vertrauensverhältnis nicht gelegen“

veröffentlicht am 30.11.2012 um 17:33 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:33 Uhr

Hameln (CK). Wegen der von Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann geplanten Einstellung eines Volontärs für die städtische Pressestelle (wir berichteten) gibt es weiter Zwist zwischen der OB und der Mehrheitsgruppe aus CDU, Grünen und Unabhängigen. „Was die von Frau Lippmann als Grund angeführte erhebliche Überlastung von Pressesprecher Thomas Wahmes angeht, so werden wir wohl den Gegenbeweis nie antreten können“, sagt etwa Daniel Schimanski. Im Namen der Gruppe hatte der CDU-Ratsherr einen umfangreichen Fragenkatalog an Lippmann formuliert, dessen Beantwortung ihn jetzt in einigen Punkten regelrecht auf die Palme bringt.
Schimanski hatte unter anderem gefragt, aus welchem Grund der Verwaltungsausschuss nicht über die geplante Neueinstellung informiert worden war und warum den darin vertretenen Politikern diese Information vorenthalten wurde. Für die Antwort – eine Berichtspflicht bestehe nicht, weil es sich um einen Auszubildenden handele – fehlt Schimanski nach eigenen Worten „jedes Verständnis“. „Daran merkt man doch, dass Frau Lippmann auch weiterhin nichts daran liegt, „ein Vertrauensverhältnis zur Mehrheitsgruppe zu schaffen“, moniert er. Dabei wäre es doch ein Leichtes gewesen, diplomatisch auf diese Frage zu antworten, nämlich in der Art, dass die Oberbürgermeisterin künftig einen Weg finden würde, auch die Politik rechtzeitig in Kenntnis zu setzen, falls sie gewusst hätte, wie sehr der Gruppe daran liege. Schimanski: „Aber mit diesem Vorgehen sind wir nicht einverstanden.“



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