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Lippmann kündigt Forum zur Fußgängerzone an / 75 Teilnehmer sollen Vorschläge einbringen

„Notfalls ändern wir auch den Ratsbeschluss“

Hameln (HW). Bei der Planung der Fußgängerzone setzt die Stadt Hameln jetzt auf einen verstärkten Dialog mit den Bürgern. Sie sollen in einem „Forum Fußgängerzone“ mit Experten Vorschläge erarbeiten, wie die Planung weiterentwickelt werden kann. Ein externer Moderator soll die Veranstaltung leiten. Dieses Vorgehen hat Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann jetzt mit den Spitzen der Fraktionen abgestimmt.

veröffentlicht am 14.05.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 11.11.2016 um 22:21 Uhr

OB Lippmann
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„Wir können nicht weitermachen wie bisher“, sagt die Verwaltungschefin. Bereits unmittelbar nach dem knapp gescheiterten Bürgerentscheid hatte sie angekündigt, Bürgerinnen und Bürger stärker als bisher einbinden zu wollen. Nun lässt die OB Taten folgen. Noch bevor Fakten geschaffen werden, sollen sich Interessierte einbringen können. „Dabei gilt es, zunächst wieder eine gemeinsame Basis zu finden“, so Lippmann.

Geplant ist, dass etwa 75 Teilnehmer im „Forum Fußgängerzone“ mitarbeiten. Interessierte Bürger sollen nach dem Willen der Stadt die größte Gruppe stellen. Ebenso sollen Vertreter der im „Zweckbündnis“ engagierten Gruppen, Anliegervertreter, Schüler, Ratsmitglieder und Mitarbeiter der Verwaltung dabei sein. „Über die Modalitäten werden wir im Detail noch reden“, sagt Erster Stadtrat und Baudezernent Eckhard Koss. Er ist bereits im Gespräch mit einem Fachmann, der über umfangreiche Erfahrungen auf dem Gebiet der Moderation und Mediation verfügt. Einen Namen wollte Koss noch nicht nennen; er sei jedoch optimistisch, einen Experten präsentieren zu können, der von allen akzeptiert wird.

Zum Ablauf des „Forums Fußgängerzone“ hat der Moderator feste Vorstellungen: Im Mittelpunkt soll eine strukturierte Diskussion in Kleingruppen stehen. Grundlage sind die geplanten Gestaltungselemente in den drei Abschnitten Pferdemarkt, Oster- und Bäckerstraße. Am Ende soll gemeinsam ein Resümee erarbeitet werden. „Wichtig ist es mir, einen möglichst breiten Konsens zu erzielen“, gibt Lippmann das Ziel vor.

Die Planung für den Pferdemarkt steht zur Disposition.  Foto: Da
  • Die Planung für den Pferdemarkt steht zur Disposition. Foto: Dana

Das Ergebnis soll keine Farce sein

Das Ergebnis des Forums will die Rathaus-Chefin nach eigenem Bekunden sehr ernst nehmen: „Wir wollen uns nicht den Vorwurf machen lassen, die Beteiligung der Bürger sei nur eine Farce gewesen.“ Das Forum, so Lippmann, dürfe „keine Alibi-Veranstaltung“ sein. Daher solle die Diskussion offen geführt werden – mit der Folge, dass möglicherweise auch der Ratsbeschluss vom 18. Februar dieses Jahres zur Disposition stehe. Darin hatten die Ratsmitglieder mehrheitlich der Ausführungsplanung für den Bereich Pferdemarkt zugestimmt.

Es müsse allerdings von allen Beteiligten akzeptiert werden, dass der Rat auch weiterhin das letzte Wort habe, betont die Oberbürgermeisterin unter Hinweis auf die Niedersächsische Gemeindeordnung. Sie sichert jedoch zu, dass vor Abschluss des Forums, das noch vor der Sommerpause stattfinden soll, keine Bagger anrücken: „Sonst würde sich ja jede Diskussion erübrigen.“ Die Bürgerbeteiligung soll nach den Worten Susanne Lippmanns auch nicht mit der geplanten Veranstaltung enden: „Es ist der Startpunkt und eine große Chance für Hameln.“



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