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Gericht entscheidet voraussichtlich am 21. Juni

Neuwahl in Hameln? Entscheidung in diesem Monat

veröffentlicht am 08.06.2017 um 15:00 Uhr

Wird in Hameln noch einmal gewählt? Foto: dpa
Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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HAMELN. In diesem Monat wird das Verwaltungsgericht Hannover voraussichtlich über eine Klage der AfD Weserbergland gegen das Ergebnis der Kommunalwahl in Hameln entscheiden.

Es geht um nicht anerkannten Unterstützerunterschriften im Wahlbereich 5 (wir berichteten). Der Hamelner Wahlleiter hatte zehn von insgesamt 37 eingereichten Unterschriften für die Alternative für Deutschland als mutmaßlich gefälscht nicht anerkannt. 30 Unterschriften wären notwendig gewesen, um bei der Wahl antreten zu dürfen.

Die AfD argumentiert, ihr sei am Stichtag zur Abgabe von der Stadt bescheinigt worden, dass 30 gültige Unterschriften für die AfD vorlägen – also habe man keine weiteren eingereicht. Die Bescheinigung sei lediglich eine „Vorabinformation“ gewesen, entgegnet die Stadt. Die genaue Prüfung habe erst später stattgefunden.

Sollte das Verwaltungsgericht der AfD recht geben, würde voraussichtlich eine Neuwahl in ganz Hameln angesetzt. Nach Auskunft des Verwaltungsgerichts soll das Verfahren „wohl auf den 21.6.“ terminiert werden.

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