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Neuauflage der Ampel unwahrscheinlich / Grün-Schwarz allein reicht nicht

Nach der Wahl: Die Kleinen werden zum Zünglein an der Waage

Hameln (ni). Die Hamelner Wähler haben der Politik eine harte Nuss zu knacken gegeben: SPD und CDU haben je 14 Sitze im Hamelner Rat, die Grünen sieben, die FDP ist mit zwei Abgeordneten vertreten, Bürgerliste, Unabhängige, Piraten, Frischer Wind und Linke haben je ein Mandat. Klare Verhältnisse sehen anders aus, und an Koalitionen ist nahezu alles möglich.

veröffentlicht am 13.09.2011 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 08.11.2016 um 01:21 Uhr

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Könnten sich CDU und SPD auf ein Miteinander verständigen, wäre zwar die Mehrheit gefunden, eine gute Zusammenarbeit nach jahrzehntelang gepflegter Rivalität aber mehr als fragwürdig. SPD und Grüne brächten es auf 21 Sitze und hätten nur mit der Stimme von Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann (bei 43 Ratssitzen insgesamt) eine Mehrheit. Durch eine Neuauflage des Dreierbündnisses aus SPD, FDP und Grünen würde die Mehrheit zwar komfortabler. Doch dann müssten sich die erstarkten Grünen wieder als drittes Rad am Wagen in eine Liaison mit den einander eng verbundenen Sozialdemokraten und Liberalen begeben. Ob sie dazu Lust haben, nachdem diese Verbindung schon gegen Ende der jetzt ablaufenden Ratsperiode immer häufiger von Misstönen überschattet war, darf zumindest bezweifelt werden. Genauso gut könnten sich die Grünen der CDU zuwenden und zwecks Mehrheitsbeschaffung noch einen von den „Kleinen“ mit ins Boot holen. Dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Claudio Griese und die grüne Fraktionschefin Ursula Wehrmann gut zusammen „können“ und in vielen grundsätzlichen Fragen gar nicht so weit auseinander liegen, ist kein Geheimnis.

Wehrmann hält sich am Tag nach der Wahl mit Koalitionsaussagen bedeckt: „Es ist noch alles offen.“ Wenig Sympathie zeigt sie allerdings für die Variante Rot-Grün. Auf die Stimme der Oberbürgermeisterin angewiesen zu sein, gefalle ihr allein schon deshalb nicht, weil es mit einer solchen Mehrheit bereits 2014 wieder vorbei sein könnte. Dann nämlich sind in Hameln Oberbürgermeisterwahlen, und ob Lippmann die erneut für sich entscheiden kann, steht heute noch in den Sternen. Die Liberalen hat Wehrmann offenbar überhaupt nicht auf dem Schirm, zumindest erwähnt sie sie mit keinem Wort. Das passt zu Güsgens Statement. Der FDP-Fraktionschef, der ob der „niederschmetternden Niederlage“ noch seine Wunden leckt, sah gestern nicht etwa die Ampel wieder aufleuchten, sondern sich selbst schon „auf der Oppositionsbank sitzen“.

Wehrmann kündigt für die nächsten Tage Gespräche mit den anderen Gruppierungen an und nennt neben SPD und CDU ausdrücklich die Piraten. „Mit denen gibt es Schnittstellen“, so die Fraktionsvorsitzende. Sollte es da zu einer Annäherung kommen, müssten Vater Rainer als Grüner und Sohn Jörgen Paul Sagawe als Pirat in parteipolitischen Konfliktsituationen Kompromissbereitschaft an den Tag legen. „Den Grünen sind wir inhaltlich näher als mancher anderen Partei“, signalisiert Piratenchef Constantin Grosch zwar grundsätzliche Gesprächsbereitschaft, gibt aber auch deutlich zu verstehen, dass sich die Partei nur um des Mitregierens willen nicht verbiegen werde. Grosch: „Wir gehen auch gerne in die Opposition.“

Den Frischen Wind klammert Wehrmann als Partner aus. Dass Klaus-Peter Symanski einst über die Bürgerliste einen gut dotierten Posten im Aufsichtsrat der Stadtsparkasse ergatterte und daran auch nach seinem Ausscheiden aus der BL noch festhielt, missfällt der Grünen einfach zu sehr.

Fritz Rieger, bitter enttäuscht über das Wahldebakel „seiner“ Bürgerliste, hielt sich gestern noch alle Möglichkeiten offen. Schwarz-Grün zu verstärken wäre eine davon, zumal die Kooperation von Union, Grünen und BL zwischen 2001 und 2006 schon mal gut funktionierte. „In der Gruppe habe ich mich damals wohlgefühlt“, sagt Rieger – und schimpft auf seine eigenen Fraktionsmitglieder. „Da hat jeder sein eigenes Ding gemacht, und keiner die Politik der Bürgerliste vertreten. Dafür haben sie jetzt alle die Quittung erhalten.“



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