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Ärger über kurzfristige Absetzung von Tagesordnungspunkten

Lönnecker fühlt sich von Rathaus an Nase herumgeführt

AFFERDE. Ortsbürgermeister Björn Lönnecker fühlt sich von der Stadtverwaltung an der Nase herumgeführt. Gleich zwei Tagesordnungspunkte, die für die Ortsratssitzung am Donnerstag angesetzt waren, mussten kurzfristig abgesetzt werden. Mit wenig überzeugender Begründung, wie Lönnecker findet.

veröffentlicht am 12.10.2018 um 14:27 Uhr
aktualisiert am 12.10.2018 um 19:20 Uhr

Verärgert: Björn Lönnecker Foto: SPD Hameln/pr
Philipp Killmann

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Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite
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Unter Tagesordnungspunkt 2 hatte es um die „Bedarfssituation in den Kindertagesstätten im Ortsteil Afferde“ gehen sollen. Ging es aber nicht, eben weil der Tagesordnungspunkt abgesetzt wurde – zum zweiten Mal in Folge. Die Begründung der Stadtverwaltung laut Lönnecker: Aufgrund der Herbstferien fehle es im Rathaus an Personal, sodass kein Mitarbeiter der Verwaltung in die Ortsratssitzung habe kommen können, um den Sachverhalt zu erörtern. Mit dieser Begründung gibt sich Lönnecker nicht zufrieden. „Wenn der Ortsrat in den Ferien zusammenkommen kann, dann kann die Verwaltung das ja wohl auch“, findet er – auch im Hinblick auf die Einwohner, die sich an diesem Abend zu der öffentlichen Sitzung im Freizeitheim am Eintrachtweg eingefunden hatten.

Auf Anfrage der Dewezet heißt es aus dem Rathaus dazu: „Es stimmt, dass aus der Verwaltung niemand persönlich teilnehmen konnte, da aufgrund der Ferienzeit auch bei uns nicht alle Kollegen da sind“, so Stadtsprecherin Janine Herrmann. „Aber: Wir als Verwaltung hatten eine schriftliche Stellungnahme zu den Themen angeboten, Herr Lönnecker schloss eine schriftliche Antwort jedoch aus und wollte nur eine persönliche Teilnahme.“ Davon abgesehen, würden die Ortsratstermine in der Regel von den Ortsbürgermeistern selbst vorgegeben werden.

Ebenfalls abgesetzt wurde Tagesordnungspunkt 8. Dabei sollte es um eine Flächennutzungsplanänderung für das ehemalige Übungsgelände des britischen Militärs am Düth gehen. Beim Einsehen der Tagesordnung habe Lönnecker noch tags zuvor bei der Stadtverwaltung moniert, dass die dazugehörige Beschlussvorlage fehle. „Wir müssen zu diesen Plänen erst mal befragt werden“, erklärte Lönnecker. Da dies ohne entsprechende Beschlussvorlage nicht möglich war, wurde also auch dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt. Was Lönnecker dabei besonders ärgert: „Dieser Tagesordnungspunkt war der Grund, weshalb diese Ortsratssitzung überhaupt angesetzt wurde.“ Auf Anfrage der Dewezet räumt die Stadtsprecherin diesen „internen Abstimmungsfehler“ ein – nicht ohne hinterherzuschieben: „Bei uns arbeiten eben auch nur Menschen und keine Maschinen.“

Berichte über andere Tagesordnungspunkte folgen innerhalb der nächsten Tage.



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