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Kehraus im Stadtrat

Letzte Rats-Sitzung des Jahres im Weserbergland-Zentrum

HAMELN. Die Mitglieder des Hamelner Stadtrates kommen am heutigen Mittwoch, 19. Dezember, zum letzten Mal in diesem Jahr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzung im Weserbergland-Zentrum beginnt um 18 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem diese Themen:

veröffentlicht am 19.12.2018 um 06:30 Uhr

Kitagebühren: In Niedersachsen ist der Kindergarten vom dritten Lebensjahr bis zur Einschulung künftig gebührenfrei. Also muss auch die städtische Satzung zum Thema angepasst werden. Betreuung, die über acht Stunden hinausgeht, kostet weiterhin Gebühren. Leicht geändert wird der Geschwisterrabatt: Besuchen mehrere Geschwisterkinder zeitgleich eine städtische Tageseinrichtung, verringert sich der Beitrag für das zweite Kind um ein Drittel, ab dem dritten Kind um zwei Drittel. Die Reihenfolge der Ermäßigung richtet sich nach dem Alter der Kinder.


Erst sollte sie auf die Ortsteile ausgeweitet werden, nun wird sie – voraussichtlich – komplett abgeschafft: Die Baumschutzsatzung. Dabei geht es um Bäume auf Privatgrundstücken.


Die Abwassergebühren für Grundstückseigentümer sollen steigen. Die „zentrale Schmutzwassergebühr“ wird von 2,27 Euro auf 2,36 Euro pro Kubikmeter erhöht. So ist es von den Abwasserbetrieben Weserbergland geplant, der Rat muss aber entscheiden.


Das neueKulturleitbild der Stadt soll beschlossen werden. Das Motto: „In Hameln ist Kultur LebensWichtig!“


Pläne für ein Landschaftsschutzgebiet „Hamel und Herksbach mit Liethberg“ waren vor Ort offenbar auf wenig Gegenliebe gestoßen. Jetzt könnte die Verwaltung beauftragt werden, mit dem niedersächsischen Umweltministerium Flächen der Gebietsabgrenzung nachzuverhandeln.

fh



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