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„Typisch Hameln“? / Warum die Regelungen gar nicht so absurd sind

Laub-“Aufreger“ bringt Hameln wieder ins Satire-Fernsehen

HAMELN. Erst vergangene Woche fanden sich die Hamelner wegen einer rund 25-seitigen Satzung zur Straßenreinigung in einer Satire-Sendung des Fernsehens wieder. Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit, nachdem bereits die Fehlplanung bei Baumerfassungen, die die Stadt teuer zu stehen kommt, in aller Munde war. Doch ist der jüngste Fall wirklich wieder „typisch Hameln“?

veröffentlicht am 06.11.2017 um 17:53 Uhr

Laub liegt auf der Goethestraße. Wer es beseitigen muss, ist in der Straßenreinigungssatzung der Stadt festgelegt: der Eigentümer des angrenzenden Grundstücks. Foto: dana
Lars Lindhorst

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Lars Lindhorst Reporter zur Autorenseite
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Wo Bäume stehen, ist Laub nicht weit: Und das muss irgendwie weg von den Straßen und Fußwegen – damit Autofahrer und Fußgänger nicht ins Schleudern geraten oder das Regenwasser durch die Gossen in die Kanäle fließt. Eine ziemlich einleuchtende Angelegenheit, wenn es nicht doch so kompliziert wäre: Darüber, wer, wo, in welcher Weise die Straßen und Fußwege reinigen muss, geben Satzungen Aufschluss. In Hameln heißt sie Straßenreinigungsgebührensatzung – ein umfassendes Werk, weil dort unter anderem alle Straßen in der Kernstadt und den Ortsteilen erfasst und in drei verschiedene „Reinigungsklassen“ eingeteilt sind. So einfach ist die Handhabe damit dann offensichtlich nicht.

Erst vergangene Woche fanden sich die Hamelner wegen dieser rund 25-seitigen Satzung zur Straßenreinigung in einer Satire-Sendung des Fernsehens wieder. Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit, nachdem bereits die Fehlplanung bei Baumerfassungen, die die Stadt teuer zu stehen kommt, in aller Munde war. Das NDR-Magazin „Extra3“ nahm jüngst auf die Schippe, dass unterschiedliche Reinigungsregelungen auf Goethe- und Schillerstraße – obgleich nah beieinander liegende Dichterstraßen – gelten. Anwohner der Goethestraße (Reinigungsklasse 0, Tempo-30-Zone) müssen Gehweg, Gosse und Fahrbahn reinigen, während Schillerstraßenbewohner (Reinigungsklasse 2, Durchgangsstraße) lediglich Fußweg und Gosse – aber nicht Teile der Fahrbahn – säubern müssen. Die Stadt erklärt diesen – und alle anderen Hamelner Straßenreinigungsvorschriften – auf eben jenen 25 Seiten, die Anlass zu satirischer TV-Bewertung gab.

Im Rathaus sieht man die Angelegenheit entspannt, auch wenn sich kein Stadtvertreter im Fernsehbeitrag äußern wollte. In drei Sätzen könne man die Straßenreinigungsvorschriften erklären, heißt es auf Anfrage. So umfänglich sei die Satzung lediglich, weil dort alle Hamelner Straßen aufgeführt seien.

Vor allem im Netz hat der NDR-Bericht zum „Irrsinn der Woche“ Reaktionen hervorgerufen, „Das ist ja mal wieder typisch für Hameln!“, so zumeist der Tenor. Doch ist der Fall tatsächlich typisch für die Rattenfängerstadt, die Straßenreinigung also die nächste Posse, die am Image kratzt?

Der Blick auf andere Städte und Gemeinden lässt erst einmal keine „typisch-Hamelner“ Vorschriften erkennen: Straßenreinigungssatzungen gibt es überall – allerdings regeln die Kommunen die Säuberungen unterschiedlich. Beispiel Celle: Ähnlich groß wie Hameln teilt Celle das Stadtgebiet ebenso in drei Reinigungsklassen ein – und erhebt für diese grundsätzlich Straßenreinigungsgebühren: je nach Klasse zwischen 3,57 Euro und 42,78 Euro (Innenstadtlage) pro Meter Straßenfront.

Gebühren gibt es in Hameln auch – ausschließlich für die Fußgängerzone, die „Reinigungsklasse 1“. Sie betragen in Hameln 34,75 Euro pro Jahr und Straßenfront. Zahlen müssen die Grundstückseigentümer. In den beiden anderen Hamelner Reinigungsklassen (wie in Goethe- oder Schillerstraße) zahlen Eigentümer nichts, sie reinigen ja selbst – entweder bis zur Gosse oder bis zur Straßenmitte. Dort gilt: „Anwohner sind dafür zuständig, dass der Gehweg und Teile der Fahrbahn vor ihrem Haus von Laub und Müll frei bleiben, im Winter Schnee geschippt und bei Glätte gestreut wird“, heißt es bei der Stadt Hameln.

Innerhalb Hameln-Pyrmonts wird die Straßenreinigung ebenfalls unterschiedlich gehandhabt. Während Bad Pyrmont etwa auch grundsätzlich Gebühren verlangt, setzen Gemeinden wie Emmerthal oder Coppenbrügge auf die Eigentümer und verzichten auf Gebühren und die Reinigung durch die Kommune.

Der Schriftsatz, der in Celle die Straßenreinigung regelt und auf der Internetseite der Stadt zum Download bereitsteht, hat einschließlich Straßenverzeichnis einen Umfang von 15 Seiten. Die eigentliche Satzung ist wie in Hameln drei Seiten lang. Ausführlicher ist in der Rattenfängestadt nur das Verzeichnis der Straßen. Die Stadt Höxter (rund 30 000 Einwohner) kommt insgesamt auf 17 Seiten Straßenreinigungssatzung, Holzminden (20 000) immerhin auf zehn.

Mein Standpunkt
Lars Lindhorst
Von Lars Lindhorst

Typisch Hameln ist hier gar nichts. Der Blick übers Land zeigt: Vielerorts gibt’s ähnliche Regelung. Die Stadt ist in diesem Fall keine unrühmliche oder gar lächerliche Ausnahme. Den Hamelnern sei trotzdem empfohlen: Mal kurz durch die Satzung blättern und nach der eigenen Straße schauen – am besten, bevor der erste Schnee fällt.

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