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Hameln und Bad Pyrmont erhalten Kreisgelder für Personalaufwand

Kompromiss im Streit um Asylkosten

HAMELN. Nach langem Hin und Her, reiflicher Überlegung und offenbar mehreren Verhandlungsrunden haben Kreispolitiker und Kreisverwaltung einen Kompromiss gefunden. Es geht um Ausgleichszahlungen an die Städte Hameln und Bad Pyrmont, die im Rahmen der Betreuung von Asylbewerbern temporär die eigentlichen Aufgaben des Landkreises Hameln-Pyrmont übernommen hatten.

veröffentlicht am 05.12.2018 um 18:38 Uhr

Foto: pixabay
Lars Lindhorst

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Lars Lindhorst Reporter zur Autorenseite
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Für die Stadt Hameln wird der gefundene Kompromiss voraussichtlich 650 000 Euro wert sein. Bad Pyrmont kann mit 325 000 Euro rechnen, die von der Kreis- in die Stadtkasse fließen. Das letzte Wort in der Angelegenheit hat zwar der Kreistag am 18. Dezember, eine Debatte über die Ausgleichszahlungen dürfte es angesichts der zunächst hitzigen Debatte jetzt allerdings nicht mehr geben.

Rückblick: Die Sachbearbeitung im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes war im Jahr 2007 vom Landkreis auf die Städte Hameln und Bad Pyrmont übertragen worden, ein Ausgleich der Personalkosten war dabei nicht vorgesehen. Damals sei allerdings auch der Umfang dieser Aufgabe weitaus geringer gewesen, als in den Jahren ab 2015, heißt es aus dem Hamelner Rathaus. Die Städte Hameln und Bad Pyrmont forderten dann für die Jahre 2015 bis 2017 insgesamt 1,14 Millionen Euro vom Landkreis. Das Angebot des Kreises, was auch in der Kreispolitik für Empörung sorgte, fiel dann deutlich geringer aus: Als Ausgleich für die Sach- und Personalkosten sollten die Städte lediglich 182 900 Euro als freiwillige Nachzahlung erhalten. „Fassungslos über den unverschämten Vorschlag der Verwaltung“, zeigten sich im Nachgang vor allem die Gruppe FDP/DU sowie die CDU-Fraktion im Kreistag. Dass nun der Kompromiss auf dem Tisch liegt, betrachtet auch Karin Echtermann (SPD) als „wichtig für die interkommunale Zusammenarbeit in Zukunft“. Es habe „viel Kraft gekostet, den Kompromiss zu finden.“

Ab dem 1. August 2019 haben Hameln und Bad Pyrmont die Sachbearbeitung im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes auf den Landkreis zurückübertragen.



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