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Kurbjuweit zum Antrag für Wienerwald

Kita-Vorschlag „nicht ausdiskutiert“

HAMELN. Eine Kita soll in das ehemalige Wienerwald-Gebäude am Bürger einziehen. Wie ernst gemeint dieser Vorschlag ist, den die „Rats-Gruppe“ im Ausschuss für Stadtentwicklung am Mittwoch kurzfristig per Tischvorlage eingebracht hat – eine Kita an der meistbefahrenen Straße Hamelns, mit den schlechtesten Luftwerten, mit wenigen Parkplätzen –, das hat der stellvertretende Gruppensprecher Peter Kurbjuweit (Die Linke) im Gespräch mit der Dewezet erklärt.

veröffentlicht am 01.06.2017 um 17:39 Uhr

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Birte Hansen

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Birte Hansen-Höche Reporterin zur Autorenseite
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„Und – in welchen Kindergarten kommt dein Kind?“ „In die Wienerwald-Kita.“ „Ah, die am Bürgergarten.“ „Genau.“ Zum jetzigen Zeitpunkt ist dieses Gespräch Fiktion, aber wenn es nach der „Gruppe“ im Rat geht, ist eine Kita an dieser Stelle immerhin eine Option. Wie ernst gemeint dieser Vorschlag ist, den die Gruppe im Ausschuss für Stadtentwicklung am Mittwoch kurzfristig per Tischvorlage eingebracht hat – eine Kita an der meistbefahrenen Straße Hamelns, mit den schlechtesten Luftwerten, mit wenigen Parkplätzen –, das hat der stellvertretende Gruppensprecher Peter Kurbjuweit (Die Linke) im Gespräch mit der Dewezet erklärt.

Auf die oben genannten Standortfaktoren angesprochen, räumt Kurbjuweit ein, dass „das ein Vorschlag ist, der in der Fraktion nicht ausdiskutiert war“. Das Charmante an der Idee sei die Kombination aus „Kindergarten und Bürgergarten“.

Und wenn der Stadt doch „180 bis 200“ Kitaplätze fehlten, und man es hier mit städtischem Gelände zu tun habe, dann sei das eine gute Möglichkeit, für Kinder aus der Stadt und Südstadt („optimal“) dort eine Kita zu haben.

Doch der Vorschlag mit der Kita ist nur Plan B der Gruppe aus SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen sowie die Fraktion Frischer Wind/Piraten. In erster Linie wollen sie möglichen Investoren Luft verschaffen. „Wir wollen dieses Jahr die Zeit haben, weitere Interessenten zu werben“, sagt Kurbjuweit über die in dem Antrag gesetzte Frist bis Ende September. Anders als die FDP „wollen wir nicht jetzt den Abriss“.

Seit das Haus der Wirtschaft in der Diskussion und Planung gewesen sei, habe es seitens der Stadt keine Bemühungen mehr gegeben, potenzielle Investoren für Kauf oder Pacht einzuwerben, sagt Kurbjuweit. Jetzt solle die Verwaltung „offen ein Einwerben“ verfolgen. „Dem Bürger soll damit gezeigt werden: Wir versuchen das noch einmal.“

Schon vor Monaten hatte die Gruppe ihrerseits von einem potenziellen Investor gesprochen und von der Idee, am Bürgergarten ein inklusives Café entstehen zu lassen. Kurbjuweit beteuert auf Nachfrage, dass dieser Investor „nach wie vor Interesse bekundet“, er aber kein Angebot abgeben könne, weil er nicht wisse, welche Kosten auf ihn zukämen. Neben diesem gebe es auch noch weitere Interessenten, sagt Kurbjuweit.

Ob Plan A oder B – der Vorschlag, einen Kindergarten die Wienerwald-Nachfolge antreten zu lassen, stieß im Ausschuss auch auf Widerstand. Petra Wiedenroth (CDU) sprach von „anhaltender Blockadehaltung“ der Gruppe. Der neue Vorschlag setze allem die Krone auf.

Dem Bürger soll damit gezeigt werden: Wir versuchen das noch einmal.

Peter Kurbjuweit, Die Linke

Stadtbaurat Hermann Aden hatte bereits im April deutlich gemacht, dass er von einem erneuten Verkaufsversuch nichts hält. Zwar habe es in den vergangenen Wochen und Monaten „Telefonate, Gespräche und Besichtigungstermine mit verschiedenen Interessenten gegeben“, erklärte Aden gestern. Bislang hätten diese allerdings keine konkreten oder verbindlichen Angebote vorgelegt oder vorgetragen.

Je nachdem, wie der Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung am 21. Juni entscheidet, könnte es auch zu einer erneuten Ausschreibung des Gebäudes und Grundstücks kommen. Aden denke aber, sagt er, dass „die Schaltung einer Annonce in der örtlichen Presse und auf unserer Internetseite ausreichend sein wird“.

Eine konkrete Schätzung der Kosten für das Objekt auf Grundlage einer konkreten Planung liegt laut Aden nicht vor.

Ausgeschrieben worden waren Grund und Gebäude für 400 000 Euro. Für eine „Ertüchtigung des Gebäudes“ auf aktuelle bauliche und technische Standards inklusive Küche und Außenanlagen hat die Stadt mit grob geschätzten Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro gerechnet.

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