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HMT-Streit: Hoffnung auf kompromissfähige Lösung?

veröffentlicht am 31.08.2010 um 17:23 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:36 Uhr

Hameln (kar). Seit Monaten liegen Stadt und Stadtmarketing im Clinch, wenn es um die Zukunft der HMT geht: Mehrheitsgruppe und Oberbürgermeisterin möchten an den bestehenden Verhältnissen nicht rütteln, der Stadtmarketingverein will veränderte Strukturen. Jetzt haben die Vertreter der Mehrheitsgruppe, Uwe Schoormann (SPD), Ursula Wehrmann (Grüne) und Rüdiger Zemlin (FDP) signalisiert, dass sie die Hoffnung auf eine kompromissfähige Lösung noch nicht aufgegeben haben. Gleichzeitig wehren sie sich vehement gegen den CDU-Vorwurf, dass die Mehrheitsgruppe für „verbrannte Erde“ sorge.

„Tür zu – ist nicht“, bringt es Schoormann auf den Punkt: „Wir brauchen eine schnelle Verhandlungslösung, damit Stadtmarketing-Aktionen wie geplant stattfinden können. Verzögerungen schaden allen Beteiligten.“ Um den Weg für Neuverhandlungen frei zu machen, müsse allerdings zuvor der HMT-Gesellschaftervertrag seitens der Stadt gekündigt werden: Über eine entsprechende Vorlage des Verwaltungsausschusses (wir berichteten) wird in nicht öffentlicher Sitzung im Rat abgestimmt. Der Jurist Zemlin nennt die Kündigung eine „ultima ratio“, als das letzte Mittel, das zum Vollzug komme, wenn nichts anderes mehr möglich sei. „Unser Anliegen ist es, zu einer Lösung zu kommen, die einen Kompromiss beinhaltet“, stellte der Freidemokrat klar und hofft „auf ein Mediationsverfahren“, bei dem beide Gesellschafter – Stadt und Stadtmarketingverein – zu einem die HMT stärkenden Ergebnis kommen. Ursula Wehrmann untermauert: „Beides, ein gutes Tourismuskonzept und ein funktionierendes Stadtmarketing, ist wichtig für die Stadt.“

Hart ins Gericht geht die Mehrheitsgruppe mit dem Verhalten der CDU-Fraktion in der HMT-Debatte: Schoorman spricht von einer „schwer nachvollziehbaren Kehrtwendung im Aufsichtsrat“. Wehrmann stellt das ernsthafte Interesse der Christdemokraten, politisch zu einer gemeinsamen Lösung zum Wohl der Stadt zu kommen, infrage und weist die „Polemik der CDU“ im Hinblick auf OB und Mehrheitsgruppe aufs Schärfste zurück: „Die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus.“ Die HMT dürfe nicht zum Austragungsort politischer Scharmützel werden, kritisiert auch Zemlin.

Gespannt blickt die Mehrheitsgruppe jetzt auf die Sitzung des Stadtmarketingvereins am 13. September – und nährt die Hoffnung auf eine kompromissfähige Lösung…



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