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SPD und Linke stimmen gegen Zahlenwerk für 2016

Haushalt beschlossen

Hameln. Der Stadtrat hat am späten Mittwochabend wie erwartet mehrheitlich den Haushalt 2016 beschlossen. Die SPD-Fraktion und die Linke sparten nicht mit Kritik an dem Zahlenwerk und stimmten gegen den Etat.

veröffentlicht am 10.12.2015 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 02:21 Uhr

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Die Verwaltung hat sowohl einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt für das kommende Jahr als auch ausgeglichene Ergebnishaushalte in der Mittelfristplanung bis einschließlich 2019 vorgelegt. Oberbürgermeister Claudio Griese präsentiert damit zum zweiten Mal einen Haushalt, der mit einer schwarzen Null schließt. Und nicht nur das: Im Haushaltsentwurf 2016 ist ein Plus von 72 600 Euro angegeben. Der Ergebnishaushalt – hier sind alle Aufwände und Erträge aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft verbucht wie Steuern, Gebühren, aber auch Personalkosten – umfasst ein Volumen von 124,22 Millionen Euro.

Für Investitionen sollen im kommenden Jahr 14,5 Millionen Euro aufgewendet werden. Da die Einzahlungen in diesem Bereich des Finanzhaushaltes aber nur neun Millionen Euro betragen, ergibt sich eine Differenz von 5,5 Millionen Euro. Das wird über eine Kreditaufnahme ausgeglichen. Weil die Tilgung für bestehende Kredite höher ist, als diese 5,5 Millionen Euro, ergibt sich mit diesem Haushalt keine Nettoneuverschuldung.

Einen ausführlichen Bericht über die Rats-Debatte lesen Sie in unserer morgigen Ausgabe.hen



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