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Jeder Euro fließt in Steuerrückzahlung

Haushalt 2018 mit 3,4 Millionen im Plus

HAMELN. Der Haushalt für das Jahr 2018 wird mit einem positiven Ergebnis in Höhe von etwa 3,4 Millionen Euro abschließen. Der entsprechende Haushaltsentwurf ist, wie berichtet, vom Rat der Stadt Hameln am Mittwoch bei er Enthaltung verabschiedet worden.

veröffentlicht am 21.12.2017 um 19:21 Uhr

Foto: Dana
Philipp Killmann

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Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite
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Möglich ist dieser Überschuss nur dadurch, dass bestimmte Projekte verschoben werden. So wird etwa der Neubau der Feuerwehrhäuser sowie die Sanierung und der Teilneubau des Rathauses um mehrere Jahre hinausgezögert.

Der Spielraum ist trotz des erzielten Überschusses allerdings begrenzt. Die 3,4 Millionen Euro werden nämlich vollständig dafür aufgewendet, die fällige BHW-Gewerbesteuer an das Finanzamt in Frankfurt zurückzuzahlen, wo die Deutsche Bank, der Mutterkonzern des BHW, ihren Sitz hat. Ein Großteil der fälligen Gewerbesteuerrückzahlung in Höhe von insgesamt 19,2 Millionen Euro, ist bereits im Dezember dieses Jahres fällig geworden. Nicht zuletzt um diesen Betrag in Höhe von 11,4 Millionen Euro aufbringen zu können, hat der Rat der Stadt Hameln einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2017 verabschiedet.

Die restlichen 7,8 Millionen Euro Gewerbesteuer werden Ende des Jahres 2019 fällig. Gegenfinanziert werden soll die Gewerbesteuerrückzahlung mit Kassenkrediten. Das bedeutet einen Anstieg der Schulden, die damit einen Stand von 93,6 Millionen Euro erreichen werden.

Trotzdem: Auch in der Mittelfristplanung bis 2021 wird der Ergebnishaushalt mit Überschüssen abschließen: 3,28 Millionen Euro in 2019, 6,45 Millionen Euro in 2020 und 570 000 Euro in 2021.

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