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Hamelner Resolution für schnelle Stilllegung von „ Grohnde“?

HAMELN. Die Gruppe im Hamelner Rat aus SPD, Die Grünen und Die Linke möchten eine Resolution verabschiedet wissen, die die „vorzeitige Stillegung des Kernkraftwerks Grohnde“ zum Inhalt hat. Einen entsprechenden Antrag haben die Mitglieder Mitte August bei Oberbürgermeister Claudio Griese eingereicht.

veröffentlicht am 30.08.2017 um 12:50 Uhr
aktualisiert am 30.08.2017 um 18:14 Uhr

Das Atomkraftwerk Grohnde in Emmerthal soll, wenn es nach der rot-rot-grünen Gruppe im Rat geht, so schnell wie möglich vom Netz. Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Birte Hansen

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Birte Hansen-Höche Reporterin zur Autorenseite
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Würde die Resolution vom Rat verabschiedet, reihte Hameln sich damit ein in die Liste anderer Städte, die ähnliche Resolutionen bereits auf den Weg gebracht haben. Darunter sind Göttingen, Detmold, Bad Oeynhausen, Barntrup und Blomberg. Andere Städte wiederum haben ähnliche Resolutionen abgelehnt, zum Beispiel Bielefeld.

Vor allem die Zahl von 252 meldepflichtigen Ereignissen bis Ende Juni 2017 ist ein Grund für die Politiker, die Resolution auf den Weg zu bringen. „Ich sehe das Risiko eher größer als kleiner werden“, sagt Sven Kornfeld von den Grünen. Stand jetzt hätte die Region noch weitere „vier Jahre Risiko“ bis zur geplanten Abschaltung des Atomkraftwerks. „Außerdem steht ja immer zu befürchten, dass ein Verlängerungsantrag gestellt wird“ von den Betreibern, sagt Peter Kurbjuweit von den Linken. „Sofort“ ist der Wunsch der Grünen für den Zeitpunkt des Abschaltens; auf die Formulierung „vorzeitige Stilllegung“ hat sich die Gruppe letztlich geeinigt, was von Kurbjuweit um das Wort „schnellstmöglich“ mündlich ergänzt wird.

Die Resolution, über die die Gruppe abstimmen lassen möchte, lautet wie folgt: „Der Rat … fordert das Niedersächsische Umweltministerium als zuständige Atomaufsichtsbehörde und das Bundesumweltministerium als entsprechend weisungsbefugte Behörde auf, sich aus Sicherheitsgründen für eine vorzeitige Stilllegung des Kernkraftwerks Grohnde, deutlich vor dem im Atomgesetz festgesetzten Laufzeitende einzusetzen.“

Das bislang geltende Laufzeitende erreicht das AKW Grohnde am 31. Dezember 2021. Dabei hätte, betont Sven Kornfeld, Grohnde nach dem urprünglichen Ausstiegsgesetz bereits 2017 – 32 Jahre nach Start – vom Netz gehen sollen. Mit 252 meldepflichtigen Ereignissen landet Grohnde indes unter den Anlangen, die noch in Betrieb sind, gemeinsam mit dem Kernkraftwerk Brokdorf auf Platz zwei. „Insbesondere in den vergangenen zwei Jahren waren Anzahl und Ausmaß der aufgetretenen Defekte besorgniserregend groß“, schreiben die Politiker in der Begründung ihrer Resolution.

Die Ereignisse machten deutlich, dass „hier massive Alterungsprobleme vorliegen in einer Anlage, die seit mehr als dreißig jahren überwiegend im Volllastbetrieb arbeitet.“ Zu altbekannten Risiken seien inzwischen neue durch Hacker und deren mögliche Cyber-Attacken dazu gekommen.

Die Menschen hier lebten im unmittelbaren Umfeld und somit in der Evakuierungszone des Reaktors in Grohnde – die Politiker teilten die berechtigten Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger der Stadt „vor einer atomaren Katastrophe und deren unkalkulierbaren Folgen“.

Dass Hamelner Politiker erst jetzt einen Vorschlag für eine Resolution auf den Weg bringen, während andere, weiter entfernt liegende Städte das längst getan haben, begründet Kurbjuweit damit, dass es hier eben aufgrund der geografischen Nähe viel schwerer sei, diese Diskussion zu führen.



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