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Raserei soll verhindert werden

Hameln will mehr blitzen

HAMELN. Die Stadt Hameln könnte schon bald wieder mit eigenen Geschwindigkeitskontrollen starten. Vor allem nachts und am Wochenende sei es sinnvoll, die „ergänzende Überwachung“ von Autofahrern wieder selbst in die Hand zu nehmen.

veröffentlicht am 09.11.2018 um 18:11 Uhr
aktualisiert am 09.11.2018 um 21:10 Uhr

Derzeit sind der Landkreis Hameln-Pyrmont und die Polizei für Geschwindigkeitsüberwachung zuständig. Die Stadt Hameln hat im Auftrag der Politik ein Konzept erarbeitet, wann und wo ergänzende Tempo-Messungen sinnvoll wären. Foto: Dana
Lars Lindhorst

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Lars Lindhorst Reporter zur Autorenseite
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Bisher lagen die Tempo-Kontrollen auf den Straßen ausschließlich in der Verantwortung des Landkreises Hameln-Pyrmont und der Polizei. Aus Sicht der Stadt offenbar nicht ausreichend. Es könnten „dennoch Überwachungsdefizite in den sogenannten Schwachlastzeiten angenommen werden“, heißt es aus dem Rathaus. „Schwachlastzeiten“ meint: nachts und am Wochenende. Deshalb gibt es seitens der Stadt Überlegungen, an 26 Tagen im Jahr zusätzlich eigene Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen.

Diese Messungen dienen laut Stadt weniger der Verkehrssicherheit, denn dazu trügen die Kontrollen von Polizei und Landkreis ausreichend bei, „da es entsprechende Unfallhäufigkeiten nicht gibt“. Vielmehr gehe es um „verkehrsgerechtes und rücksichtsvolles Verhalten“ im Straßenverkehr.

Vor allem mit Blick auf die Nachtstunden sowie Samstage und Sonntage seien Klagen über „zunehmende Belastung durch Raser und Fahrzeuge, an denen beispielsweise auch Auspuffanlagen manipuliert sind und deshalb Geräuschgrenzwerte überschritten werden“, ans Rathaus herangetragen worden. Betroffen sind laut Stadt vor allem die Strecken Berkeler Warte/Wangelister Straße, Deisterstraße, Hamelner Straße/Hildesheimer Straße, aber auch Reimerdeskamp und Basbergstraße. Dazu kämen längere Streckenabschnitte in vielbefahrenen Tempo-30-Zonen, insbesondere vor Kitas, Schulen und Altenheimen.

Auf Anfrage teilt eine Sprecherin des Landkreises mit, dass die Kreisbehörde aktuell mit zwei Fahrzeugen zur Geschwindigkeitsüberwachung unterwegs ist – regulär werktags zwischen 5.30 Uhr und 19.30 Uhr. „Abweichend davon finden Überwachungen zu anderen Zeiten, zum Beispiel nachts und an Wochenenden in Absprache mit der Polizei statt“, heißt es. Im Zielfokus der Überwachung lägen dann unter anderem sogenannte „Diskofahrer“.

Die Verkehrsüberwachung in städtischer Hand ist indes nichts Neues. Es ist noch gar nicht so lange her, da gab es das in Hameln schon einmal. Im Jahr 2004 sind die städtischen Kontrollen allerdings auch wieder ad acta gelegt worden. „Es hat sich nicht so richtig gerechnet“, sagt etwa Gerhard Paschwitz (CDU) heute über die früheren Blitzer-Aktivitäten der Stadt.

Das sieht man im Hamelner Rathaus ähnlich: „Unter Berücksichtigung des eigenen Personal- und Sachaufwands sowie der Tatsache, dass dem Landkreis Hameln-Pyrmont als Bußgeldbehörde erst einmal alle Einnahmen zustehen würden, kann derzeit der Erwerb einer oder sogar mehrerer Messanlagen nicht empfohlen werden.“ Deshalb sei vorstellbar, einen Dienstleister mit der Kontrolle an 26 Tagen im Jahr zu beauftragen. Die Stadt beziffert die jährlichen Kosten hierfür zwischen 17 000 und 20 000 Euro pro Jahr. Wie viel die Stadt im Gegenzug einnimmt, ist unklar. Das müssten Stadt Hameln und der Landkreis als Bußgeldbehörde zunächst untereinander regeln.

Genauso wie vor 15 Jahren schon, ist das Vorhaben auch heute noch umstritten. Das zeigte sich in der jüngsten Fachausschusssitzung, bei der Ordnungsamtsleiter Andreas Seidel das städtische Blitzer-Konzept vorstellte. Der Auftrag, solch ein Konzept zu erarbeiten, kam vor knapp drei Jahren übrigens aus den Reihen der Ratspolitik. Es galt, an „neuralgischen Punkten im Hamelner Straßenverkehr“ Möglichkeiten zur Geschwindigkeitsüberwachung und Verkehrsberuhigung aufzuzeigen.

Während also Rüdiger Zemlin (FDP) städtische Blitzer ablehnte, weil sie „Aufgabe des Landkreises und der Polizei“ sind und bleiben sollten, richtete Walter Neufeld von den Grünen seinen Blick auf die Anwohnerbeschwerden. „Es gibt massive Probleme mit Leuten, die sich nachts treffen und Rennen fahren“, sagte er. In zusätzlichen Kontrollen seitens der Stadt sehe Neufeld „durchaus eine Möglichkeit, die Problematik zu reduzieren“.

Erst die Haushaltsberatungen in den kommenden Wochen dürften zeigen, wie wichtig der städtischen Politik ein erneuter Versuch von Tempo-Messungen in Eigenregie ist.



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