Hameln und das Google-Auge

Hameln (ni). Die Bilder hat „Google“ vermutlich alle längst im Kasten; ab 2011 will das Internetunternehmen sie in seinem Programm Google Street View auch zeigen: komplette Straßenzüge mit detaillierten Fotos von Häusern und Gärten in Hameln sowie dem gesamten Landkreis. Hausbesitzer müssen diese Form der öffentlichen Zurschaustellung ihres Objektes allerdings nicht widerspruchslos hinnehmen. Sie können verlangen, dass das Bild ihres Hauses im Netz unkenntlich gemacht wird – und sollen dafür Unterstützung von der Verwaltung erhalten.
Weil nicht alle Bürger so bewandert im Umgang mit dem Internet sind, dass sie sich problemlos den Antrag zur Unkenntlichmachung ihres Hauses von der Google-Street-View-Seite herunterladen können, möchte die Hamelner Mehrheitsgruppe aus SPD, FDP und Grünen die Verwaltung als Helfer einspannen und hat einen entsprechenden Antrag verfasst. Darin heißt es unter anderem, die Verwaltung soll die Bürger „hinsichtlich der Datenerfassung der Firma Google für das Programm Google Street View in geeigneter Weise über die Rechtslage der Speicherung und Veröffentlichung von Aufnahme von Personen und privaten Grundstücken, Gebäuden, Sachen im Internet“ aufklären, wie auch über das Widerspruchsrecht bezüglich der Veröffentlichung informieren. Außerdem sollen Widerspruchsformulare sowohl von der Internetseite der Stadt Hameln heruntergeladen werden können als auch in Papierform im Bürgeramt der Stadt erhältlich sein.
Darüber hinaus fordert die Mehrheitsgruppe, die Initiativen anderer Städte beim Deutschen Städtetag bezüglich Google Stree View zu unterstützen. Ziel sei es, „eine Änderung beziehungsweise Konkretisierung des Datenschutzrechtes zu erreichen, so dass künftig die Internetdienste verpflichtet sind, Aufnahmen dieser Art nicht mehr ohne Einwilligung der Betroffenen zu veröffentlichen“.