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Hamelner Bilanz weist Vermögen von mehr als 450 Millionen Euro aus

„Hameln ist eine arme reiche Stadt“

Hameln. „Hameln ist eine arme reiche Stadt. Reich an Vermögen, aber arm, weil es immer schwerer wird, Angebote und Leistungen zu erhalten. Das ist die Herausforderung für die Zukunft.“ Mit diesen Worten hat Uwe Kießling jetzt der Politik die Eröffnungsbilanz präsentiert, die fortan Grundlage aller künftigen Haushalte sein soll. Die Bilanzsumme bezifferte der Kämmerer mit exakt 450 024 314,37 Euro.

veröffentlicht am 26.01.2015 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:16 Uhr

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Durch Interventionen des Rechnungsprüfungsamtes sei es gegenüber dem ersten Entwurf, der dem Rat im April 2013 zur Kenntnis vorgelegt worden war, zu verschiedenen Anpassungen gekommen, was die Bilanzsumme um etwa ein Prozent geschmälert habe. Aber auch hierfür hatte Kießling einen Spruch parat, als er den amerikanischen Industriellen Jean Paul Getty zitierte: „Reich ist man erst dann, wenn man sich in seiner Bilanz um einige Millionen irren kann, ohne dass es auffällt.“ Dass die Erstellung der Eröffnungsbilanz einen so langen Zeitraum benötigt habe, begründete der Kämmerer mit Unwegsamkeiten bei der Erarbeitung und nicht zuletzt auch mit der Personalfluktuation im Hamelner Rathaus.

„Auch wir sind nicht glücklich, dass die Eröffnungsbilanz erst so spät fertig geworden ist“, sagte Uwe Depping. Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) sprach vor dem Finanzausschuss jedoch von einem „einmaligen und sehr komplexen Zahlenwerk“, das belastbar sein müsse. „Deshalb haben wir intensiv nachgefragt, denn für uns bedeutet prüfen nicht einfach abhaken“, erklärte Depping. Er räumte auch ein, dass nicht alle Beanstandungen abgestellt werden konnten, weil Detailwissen durch beispielsweise Pensionierungen der Mitarbeiter verloren gegangen sei und „einiges einfach nicht mehr möglich war“. Denn wenn im Jahre 2009 keine Inventur gemacht worden sei, „dann kann man das 2014 nicht nachholen“, erklärte der RPA-Chef. Deshalb sei noch einiges offen, was nun langfristig nachgearbeitet werden müsse. Die Eröffnungsbilanz vermittele jedoch „im Wesentlichen“ ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögenslage der Stadt Hameln. Die Politik könne sie absegnen, „zumal alle Prüfungsbemerkungen der Nachprüfung im Rahmen der Prüfung der folgenden Jahresabschlüsse unterliegen“, wie Depping erklärte. Dem Prüfbericht, der in detaillierter Form derzeit erstellt werde, sei das Konfuzius-Zitat vorangestellt: „Einen Fehler begangen haben und ihn nicht korrigieren – erst das ist ein Fehler.“

Die Politik jedoch tat sich mit der Zustimmung schwer, fühlte sich von der Verwaltung getrieben. „Auch wenn es sich nur um ein Prozent Abweichung handelt: Wir müssen sicher sein, dass das, was in der Eröffnungsbilanz steht, verlässlich ist“, sagte Kurt Meyer-Bergmann (SPD). Und CDU-Fraktionschef Thomas Meyer-Hermann störte sich an der Formulierung „im Wesentlichen“. Sie verursache bei ihm „Bauchschmerzen“, ließ der Sprecher der schwarz-grünen Mehrheitsgruppe wissen. „Ein ganz üblicher Begriff“, beruhigte Depping.

FDP-Fraktionschef:

„Warum wird der Rat gehetzt?“

FDP-Fraktionschef Hans Wilhelm Güsgen wollte die Frage beantwortet wissen, „warum wir als Rat gehetzt werden und die Verwaltung sich sechs Jahre Zeit lässt.“ Denn schon im Jahr 2009 sei im Rathaus von der Kameralistik auf die doppelte Buchführung umgestellt worden. Kießling begründete die Eile mit Zeitdruck, der von der Kommunalaufsicht ausgeübt werde. Da der Haushalt 2015 erst in diesem Jahr verabschiedet werde, habe die Stadt Hameln zwar eine Fristverlängerung bekommen, müsse aber mit der Haushaltssatzung 2015 auch eine beschlossene Eröffnungsbilanz vorlegen. „Wenn wir den Haushalt ohne Eröffnungsbilanz vorlegen, bekommen wir ein Problem. Wir haben schon Glück gehabt, dass der Etat nicht, wie sonst üblich, im Dezember verabschiedet worden ist, denn das hätten wir nicht hingekriegt“, bekannte der Kämmerer freimütig.

„Entscheidend ist doch, dass wir nun einen Blick auf die Vermögenslage der Stadt Hameln haben“, sagte Grünen-Frontfrau Ursula Wehrmann. Und ihr Fraktionsmitglied Wolfgang Meier regte an, die Eröffnungsbilanz nun erst einmal zur Seite zu legen und sich den noch fehlenden Jahresabschlüssen zu widmen. „Das, was jetzt auf dem Tisch liegt, lässt sich ohnehin nicht mehr verändern“, sagte der Grünen-Politiker.

Worte, die die Wogen am Ende glätteten, denn einstimmig beschlossen die Mitglieder des Finanzausschusses die Eröffnungsbilanz der Rattenfängerstadt Hameln. Folgt auch der Rat dieser Beschlussempfehlung, soll das Zahlenwerk in repräsentativer Form gedruckt werden, kündigte Kießling an.

„Eine arme reiche Stadt“

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