weather-image
23°

Auf zentrale Fragen werden Antworten gesucht – dabei knirscht es zwischen Politik und Verwaltung

Hameln auf dem Prüfstand

Hameln. „Bitte prüfen!“ So lautete in den vergangenen Monaten wiederholt der Auftrag der Politik an die Verwaltung. Und meistens ging es dabei um große Hamelner Themen: Soll das Rathaus saniert oder doch besser – zumindest teilweise – abgerissen werden? Welche Schwimmbäder braucht die Stadt? Ist die Verwaltung optimal auf den demografischen Wandel eingestellt und schlank genug? Ist eine andere Rechtsform für das Theater sinnvoll?

veröffentlicht am 12.10.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 23:21 Uhr

270_008_6661717_hm111_Dana1210.jpg
Frank Henke

Autor

Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Die Antworten? Lassen auf sich warten. Das Rathaus sieht derzeit jedoch alle Prüfverfahren auf gutem Weg. Claudio Griese, Sprecher der Mehrheitsgruppe im Rat aus CDU, Grünen und Unabhängigen, diagnostiziert indes „unterschiedliche Geschwindigkeiten“ bei der Verarbeitung: Je nachdem, „wo Leidenschaft für ein Thema entwickelt wird und welches Thema die Verwaltung ungern angeht“, sagt der CDU-Fraktionschef. Um diese Themen geht es unter anderem:

Untersuchung zur Verwaltungsstruktur – Wartezeit bisher 10 Monate: In diesem Bereich knirscht es am meisten zwischen Politik und Verwaltung. Externe Experten sollen die Arbeit im Rathaus unter die Lupe nehmen: Hierarchien, Arbeitsabläufe, Raumbedarf – alles soll auf den Prüfstand. Die Verwaltungschefin sträubte sich heftig gegen dieses Vorhaben: „Niemand ist so schlecht besetzt wie wir“, stellte Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann vor der entscheidenden Ratssitzung im Dezember 2012 klar – Einsparungen beim Personal seien also nicht machbar.

Nun wartet die Mehrheitsgruppe mit wachsender Ungeduld auf Antworten. Grieses Aussage über den Mangel an „Leidenschaft“ bezieht sich auf genau diesen Fall. Oder wie die Grünen-Fraktionsvorsitzende Ursula Wehrmann mit Blick auf die unwillige OB sagt: „Wenn ich selber etwas als unnötig empfinde, reiße ich mir dafür nicht gerade ein Bein aus.“

3 Bilder

Die Stadt beschwichtigt: Inzwischen sei „alles“ vorbereitet, das Geld – 200 000 Euro – in der Haushaltsplanung für 2014 berücksichtigt, ein Leistungsverzeichnis, also der Aufgabenzettel der Gutachter, vorbereitet. Die Politik müsse diesem noch zustimmen.

Die Wartezeit ist damit jedoch noch nicht beendet: Bevor die Stadt auf Gutachtersuche gehen kann, muss der Haushalt verabschiedet und wohl auch genehmigt werden. Erst „irgendwann im Sommer“ rechnet Griese mit dem O.K. der Kommunalaufsicht aus Hannover. Die Mehrheitsgruppe würde die Angelegenheit gerne beschleunigen und das Geld nun statt im Haushalt 2014 lieber in einem gesonderten Nachtragshaushalt 2013 sehen. „Das würde einige Monate an Zeit sparen“, sagt Griese.

Sanierungsfall Rathaus – Wartezeit bisher 1 1/2 Monate: Auch der Sitz der Verwaltung ist ein heißes Eisen: Insbesondere das Rathaus-Hochhaus muss saniert werden. Also hat die Ratsmehrheit die Verwaltung gebeten, zu klären: Was kostet ein Abriss des Hochhauses? Was eine Verlängerung des Langbaus – dorthin, wo jetzt das Hochhaus steht? Und wie kostspielig wäre eine Verlagerung von Abteilungen ins derzeitige VHS-Gebäude in der Sedanstraße? Das Thema hat Jahre auf dem Buckel, der Antrag ist noch recht frisch: Ende August wurde er vom Ausschuss für Stadtentwicklung beschlossen. Die Zahlen sollen nun die Diskussionen der (wieder)eingesetzten Arbeitsgruppe befruchten – da sind sich Verwaltung und Ratsmehrheit einig.

Rechtsform Theater – Wartezeit bisher 10 Monate: Das Theater ist finanziell ein Sorgenkind. Seit Jahren wird über eine Änderung der Rechtsform des Hauses diskutiert. Im Dezember schickte die Ratsmehrheit die Stadt auf Gutachtersuche. Der ist inzwischen gefunden. „Wir konnten Einfluss nehmen und sind damit einverstanden“, resümiert Wehrmann. Griese rechnet „noch in diesem Jahr“ mit Ergebnissen.

Bäderkonzept – Wartezeit bisher 3 1/2 Monate: Seit Jahren wird über die drei Hamelner Bäder diskutiert. Griese und Co. brachten ein neues kombiniertes Hallen- und Freibad ins Gespräch. Lippmann blockte entschieden ab. Vor der Sommerpause beschloss der Rat, dass ein „qualifiziertes Büro“ beauftragt werden soll, um ein realistisches Zukunftsmodell zu entwerfen. Neues gibt es noch nicht. „Bei manchen Themen braucht man einen langen Atem, wenn die Verwaltung nicht will“, sagt Wehrmann mit Blick auf die lange Geschichte des Bäderstreits.

Bäder, Rathaussanierung, Verwaltungsstruktur, Rechtsform des Theaters – alles wird untersucht und geprüft.Dana/Bilderbox



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Anzeige
Weiterführende Artikel

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt
    X
    Herzlichen Glückwunsch, Ihr Adblocker funktioniert!

    Wir verstehen, dass Sie nicht hier sind, um Werbung zu sehen.
    Aber Werbe- und Aboeinnahmen sind wichtig für unsere journalistische Arbeit.


    Unterstützen Sie unseren Qualitäts-Journalismus, indem Sie Ihren Adblocker deaktivieren
    oder sich mit einem gültigem Digital-Abo anmelden.

    Sie haben ein Digital-Abo? Hier anmelden!

    Noch kein Digital-Abo?