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Zuschuss und zinsloses Darlehen in Aussicht gestellt / Zustimmung der Politik steht noch aus

Halle Nord – der Landkreis zieht mit

Hameln (ni). 4,46 Millionen Euro – das ist nach einer vorläufigen Kalkulation der Verwaltung der Preis für eine neue Halle Nord mit drei Spielfeldern und einer Tribünde für 199 Zuschauer. Weil die Halle für den Schulsport gebraucht wird, kann sich die Stadt trotz steigender Schulden und trüber Aussichten auf ihre Haushalte der nächsten Jahre nicht um diese Investition drücken. Ein Lichtblick in der finanzpolitischen Krise: Der Landkreis hat Hilfe signalisiert.

veröffentlicht am 14.06.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 06.11.2016 um 04:41 Uhr

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Hamelns Kämmerer überbrachte die frohe Botschaft bei der Sitzung des Finanzausschusses; der Landkreis Hameln Pyrmont stellt nennenswerte Unterstützung für das Millionen-Projekt der Stadt in Aussicht. Laut Uwe Kiesling haben Gespräche „auf Verwaltungsebene“ zu einem Ergebnis geführt, dass „so nicht unbedingt zu erwarten war“. Nach dem niedersächsischen Schulgesetz seien die Kreise zwar verpflichtet, sich an den Kosten für eine Schulsportanlage mit 50 Prozent zu beteiligen. Allerdings sei es ihnen freigestellt, ob sie die Förderung in Form eines Zuschusses, eines zinslosen Darlehens oder einer Kombination aus beidem gewähren. Der Landkreis Hameln-Pyrmont hat laut Kiesling für den Schulsport bislang gar keine Zuschüsse, sondern ausschließlich zinslose Darlehen gegeben und die auf den Höchstbetrag von 500 000 Euro begrenzt. Beim Bau der neuen Halle Nord will er sich jetzt sehr viel großzügiger zeigen. Nämlich mit einem Zuschuss in Höhe von 350 000 Euro und darüber hinaus mit einem zinslosen Darlehen über 1,8 Millionen Euro. „Das geht weit über das bisher übliche Maß der Kreisbeteiligung hinaus“, freut sich Kiesling mit Blick auf den desolaten städtischen Haushalt.

Dank unvorhergesehener Gewerbesteuer-Nachzahlungen in Millionenhöhe und weil das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung positiv ausgefallen ist, konnte das Ergebnis gegenüber der ursprünglichen Planung zwar verbessert und der Fehlbedarf von 9,2 auf rund eine Million Euro reduziert werden. Doch schon im nächsten Jahr ist der dieser Einmal-Effekt wieder verpufft und erweisen sich die Steuermehreinnahmen als Bumerang. So führen die Mehreinnahmen im Jahr 2012 unter anderem dazu, dass die Zuweisungen des Landes im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen starken und schwachen Kommunen 2013 um 6,5 Millionen Euro geringer ausfallen.

Im städtischen Haushaltsplan für das Jahr 2013 muss aber der Löwenanteil der Kosten für den Neubau der Halle Nord etatisiert werden.

Eine Überweisung des Landkreises in Höhe von 350 000 Euro und ein 1,8-Millionen-Darlehen, für das keine Zinsen fällig werden, kommen da als Entlastung mehr als gelegen. Unter einem Vorbehalt steht die finanzielle Unterstützung durch den Landkreis allerdings noch: Das zwischen den beiden Verwaltungen ausgehandelte Ergebnis ist erst in trockenen Tüchern, wenn auch die zuständigen politischen Gremien des Kreistages ihre Zustimmung dazu gegeben haben.

Bald nur noch Geschichte: die alte Halle Nord.

Foto: Dana



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