weather-image
12°

SPD, FDP und Grüne wehren sich gegen Vorwürfe

Gruppe wirft Fraktionschef Griese Ahnungslosigkeit vor

Hameln (HW). Mit großer Verärgerung haben die Fraktionsvorsitzenden Uwe Schoormann (SPD), Ursula Wehrmann (Grüne) und Hans Wilhelm Güsgen (FDP) auf die Aussagen ihres christdemokratischen Kollegen Claudio Griese reagiert, der Stil der Mehrheitsgruppe bei der Ratsentscheidung über die lokale Verwendung des Konjunkturpakets sei „unverschämt und ignorant“ gewesen.

veröffentlicht am 27.04.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 12.11.2016 um 01:21 Uhr

Ursula Wehrmann (Grüne).
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Die CDU hatte das Verwaltungskonzept über die Verwendung des Fördergeldes zwar gelobt, doch letztlich mit der Bürgerliste dagegen gestimmt, weil sie statt einer Neugestaltung der Hochzeitshausterrasse die Sanierung der Klütschule und der Kita Feuergraben als dringlicher erachtete, mit ihrem Antrag jedoch an der Mehrheitsgruppe gescheitert war. „Die Ablehnung des Bühnenausbaus der Hochzeitshausterrasse als kulturelle Infrastrukturmaßnahme zeigt die Orientierungslosigkeit der CDU in Sachen Fußgängerzone. Der Mittelansatz ist Voraussetzung für ein Ausschreibungsverfahren, das realisierbare Vorschläge bringen soll, die dann von allen Bühnenbenutzern und von den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren sind“, erklärte gestern Schoormann und Güsgen unisono.

Und Wehrmann ergänzte: „Die rigorose Ablehnung des Gesamtmaßnahmenpakets in Höhe von 5,2 Millionen Euro wegen der Nichtberücksichtigung des eigenen Antrags zeigt Hilflosigkeit bei der Fundamentalopposition von Bürgerliste und CDU. Statt über mögliche Einzelabstimmungen die Maßnahmen zu unterstützen, die unstrittig waren, wurde alles undifferenziert in Bausch und Bogen abgelehnt.“

„Ergebnis Beweis für Führungsschwäche“

Dass das eine zu tun sei, ohne das andere zu lassen, habe die Mehrheitsgruppe bewiesen, denn die notwendigen Projekte für Klütschule und Kita, die im Konjunkturpaket keine Berücksichtigung fanden, sollen nun zwecks Problemlösung in den Fachausschüssen behandelt werden. Das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion sei ein weiterer Beweis für die Unerfahrenheit und Führungsschwäche des jungen Fraktionsvorsitzenden. „Man denke nur an den von Ahnungslosigkeit geprägten Antrag zur Senkung der Gewerbesteuersätze für den Handel in der Innenstadt – als Jurist hätte Claudio Griese wissen müssen, dass das nicht geht“, legte Wehrmann nach.

3 Bilder
Uwe Schoormann (SPD).


Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Anzeige
Weiterführende Artikel

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt