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Hamelnerin Gabriele Lösekrug-Möller verhandelt mit über die Große Koalition in Berlin

„Große Teile des Puzzles kommen noch“

Hameln. Das Ziel des Verhandlungsmarathons ist nah. Auch Gabriele Lösekrug-Möller ist zuversichtlich: In dieser Woche sollen zwischen Schwarz und Rot in Berlin alle Fragen geklärt sein, sagt sie. Wenn dann am Ende auch noch die SPD-Mitglieder zustimmen, steht das neue Regierungsbündnis. Es wäre „ihre“ Koalition, so könnte Lösekrug-Möller sagen. Denn es wäre noch ein bisschen mehr „ihre“ als die zwei Koalitionen, denen die heimische SPD-Abgeordnete bereits angehörte. Diesmal saß sie mit am Tisch, als zwischen den designierten Partnern über – gerade aus sozialdemokratischer Sicht – Kernfragen gefeilscht wurde.

veröffentlicht am 25.11.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 15:21 Uhr

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Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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Die 62-Jährige gehört zur 19-köpfigen Koalitionsarbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“, „A und S“ wie die Politikerin im Gespräch meistens sagt. Sie verhandelte mit über Großthemen wie Mindestlohn und Rente. Generalsekretärin Andrea Nahles hat den Vorsitz für die SPD, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen den für die CDU. „Ich fand es eine tolle Anerkennung, benannt zu werden“, sagt die Hamelnerin, „ich habe mich nicht darum beworben.“ Ihre Vorerfahrungen seien schließlich „deutlich kleiner“. Es handelte sich um die Koalitionsverhandlungen im Landkreis.

„Spannend“ sei es nun in Berlin, eine „besondere Erfahrung“. Auch harte Arbeit? „Uneingeschränkt.“ Zäh habe sich das Ringen um Formulierungen gestaltet – etwa beim Großthema Rente. Und immer wieder müsse man davon ausgehen, dass am Ende erst die zwölfte Version konsensfähig ist. Notfalls würde auch mal – so nach dem SPD-Parteitag am vorletzten Wochenende – bis weit nach Mitternacht verhandelt. Dann würden eben bei den Treffen im Arbeitsministerium ab und an die großen Flügeltüren geöffnet. „Es wird dann schlagartig kalt, und es geht wieder für eine halbe Stunde“, sagt die Abgeordnete. Gegen 23 Uhr käme der Pizzadienst.

Kritik hagelte es auf das noch gar nicht geschmiedete Regierungsbündnis in den vergangenen Wochen dennoch bereits. Die SPD-Politikerin, seit 2001 im Bundestag, hat eine Erklärung dafür. Viele Arbeitsgruppen hätten sich verständigt, dann, wenn Einigungen erzielt wurden, mit „ein oder zwei Punkten daraus“ vor die Medien zu treten. So sei der Eindruck entstanden: „Die arbeiten hinterm Komma“, fasst Lösekrug-Möller zusammen. Kleinkram also statt großer Würfe. Doch die kämen noch, versichert die Hamelnerin. Bis jetzt seien erst „viele kleine Teile“ des „Puzzles“ Koalitionsvertrag bekannt. Die „Big Points“ und das Gesamtbild würden erst in dieser Woche öffentlich. Etwa die Details zu Mindestlohn und Leiharbeit.

Viermal tagte die Arbeitsgruppe in großer Runde. Acht SPD-Vertreter saßen elf von CDU und CSU gegenüber. Die Verhandlungsführerinnen von der Leyen und Nahles erteilten das Wort. „Eine simple, aber empfehlenswerte Regel.“ Zum Finale jedoch sind allein die große Verhandlungsrunde, in der Lösekrug-Möller nicht vertreten ist, und schließlich die Parteichefs am Zug.

Mit der Berufung in die Koalitionsarbeitsgruppe wurde Lösekrug-Möller als eine der führenden SPD-Politikerinnen im Bereich Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bestätigt. Was ihre Rolle in einer künftigen Regierung angeht, zeigt sich die Hameln-Prymonter SPD-Unterbezirksvorsitzende dennoch bescheiden. Die Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen heiße schließlich nicht, „dass man sich damit einbilden kann, irgendetwas zu werden“. Berührungsängste mit dem designierten Koalitionspartner hegt sie jedenfalls nicht. Aus der Gruppe der elf Unionsvertreter duze sie sich mit Dreien – „obwohl wir nie einer Meinung sind“, sagt sie mit einem Lachen. Gute Politik bedeute eben auch, Persönliches und Menschliches zu trennen.

Wenn die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind, stehen Lösekrug-Möller und ihre Genossen vor der nächsten Hürde. Sie müssen die Parteibasis davon überzeugen, für das Bündnis mit der CDU zu stimmen. „Alles über 60 Prozent“ Zustimmung hält die Bundestagsabgeordnete als Ergebnis für „in Ordnung“. Am Montag, 2. Dezember, steht für sie und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil die große SPD-Regionalkonferenz in der Technischen Akademie Hameln auf dem Programm. Anderthalb Wochen später ist Lösekrug-Möller erneut mitten im Geschehen: Wenn am 13. und 14. Dezember in Berlin die Stimmzettel der SPD-Mitglieder aus ganz Deutschland ausgezählt werden, führt sie mit zwei Genossen die Aufsicht.



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