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Abwasserbetriebe Weserbergland vor der Gründung / Kanalsanierung verschlingt 150 Millionen Euro

Gebühren steigen nicht – noch nicht

Hameln (fh). Hameln bekommt es mit einem neuen Namen zu tun – und es geht um etliche Millionen. „Abwasserbetriebe Weserbergland“ heißt die neue Einrichtung, und die besagten Millionen werden in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vor allem investiert: in das marode Kanalnetz der Stadt.

veröffentlicht am 17.10.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 05.11.2016 um 09:21 Uhr

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Der Entschluss, die Abwasserbeseitigung auf neue Füße – auf die einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – zu stellen, ist nicht neu. In dieser Woche beginnt für die geplante Gründung der finale Gang durch die Gremien. Heute steht das Thema im Umweltausschuss auf der Tagesordnung, Finanz- und Verwaltungsausschuss folgen, am 21. November entscheidet schließlich der Rat. Starttermin für die AöR ist der 1. Januar 2013.

Gestern bemühten sich Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann und Fachbereichsleiter Ralf Wilde, das Großprojekt zu erklären – und nicht zuletzt: Befürchtungen zu entkräften. Aus Sicht der Verbraucher dürfte wohl vor allem eine Frage im Vordergrund stehen: Steigen die Abwassergebühren? Jein lautet die Antwort der Verwaltung. „Wir können in den nächsten drei Jahren die Gebühren stabil halten“, sagt Wilde, „danach werden sie erhöht werden müssen.“

Der Grund hierfür, betonen Lippmann und Wilde, liege jedoch nicht in der Gründung der AöR, sondern unterirdisch: Das Hamelner Kanalnetz ist marode. Auf etwa 150 Millionen beläuft sich der Investitionsbedarf, verteilt auf 30 Jahre. „Deutlich schlechter als erwartet“ sei der Zustand der Kanäle, wie die letzten Untersuchungen ergeben hätten, sagt Lippmann. Die voraussichtlich etwa fünf Millionen Euro teure neue Fußgängerzone erscheint da geradezu als Kleinkram: Beträge dieser Größenordnung sind nun jährlich für das Kanalnetz fällig.

Etwaige Befürchtungen oder zumindest mulmige Gefühle bei den 27 Mitarbeitern, die fortan für die Abwasserbetriebe Weserbergland aktiv sein werden, hoffen Wilde und Lippmann mit einem Personalüberleitungsvertrag beseitigt zu haben. Bestehende Arbeitsverträge sollen unverändert übernommen werden. Es handelt sich um Mitarbeiter des Klärwerkes und des Betriebshofes. Sollen Letztere künftig etwa zum Schneeräumen eingesetzt werden, muss die Stadt sie von der AöR „ausleihen“ und bezahlen. An entsprechenden „Schnittstellen“ in der Verwaltung will man nun arbeiten.

Für den Haushalt der Stadt wirkt sich die Neugründung – wie erhofft – positiv aus: Mit 10 Millionen Euro lässt sich die Stadt das abgegebene Anlagevermögen von der neuen Einrichtung bezahlen. Zudem gibt die Stadt Verbindlichkeiten von 27,5 Millionen Euro an die AöR ab. So sinkt die Verschuldung Hamelns nach derzeitigem Stand auf 47 Millionen Euro. Den Vorwurf, einen Schattenhaushalt zu führen, will die Oberbürgermeisterin jedoch nicht gelten lassen: „Wir werden die Gesamtverschuldung der Stadt als Konzern betrachten“, versichert sie. Aus dem Stadthaushalt ist die kostspielige Kanalsanierung so jedoch erst einmal raus.

Und perspektivisch soll es – wie das „Weserbergland“ im Namen erahnen lässt – in der AöR nicht nur um das Hamelner Abwasser gehen. Gespräche mit Nachbargemeinden wie Emmerthal hätten bereits stattgefunden, sagt Wilde. Langfristig sei es angesichts des demografischen Wandels wohl nicht machbar, dass jede Kommune die teure Infrastruktur vorhalte. Also könnte man in Hameln Wasser aufbereiten oder von hier aus Spülwagen zum Einsatz schicken. Ein „wichtiges Feld der interkommunalen Zusammenarbeit“, ist Lippmann überzeugt. Die Oberbürgermeisterin wird nun – wie es das Gesetz vorschreibt – zur Vorsitzenden des Verwaltungsrates, Wilde übernimmt den Vorstand der neuen Abwasserbetriebe Weserbergland AöR.

Das Hamelner Klärwerk bekommt in Kürze ein neues Schild verpasst. Ab 2013 gehört es zur „Abwasserbetriebe Weserbergland AöR“.

Foto: Dana



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