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Freibrief fürs Nichtstun

Mit den übergeordneten Ursachen für die desolate Haushaltslage der Stadt hat Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann sich in ihrer fast einstündigen Rede ausführlich beschäftigt. Von den hausgemachten hat sie nicht gesprochen, so als gäbe es die nicht. Nicht einmal ansatzweise stellte die Hamelner Oberbürgermeistern so hoch subventionierten Einrichtungen wie Theater und Museum, Jugendmusikschule und Stadtbücherei infrage, die auf der Ausgabenseite des Etats kräftig zu Buche schlagen. Dabei zeigt das für 2011 prognostizierte Defizit von 17,3 Millionen Euro doch eindringlich, dass die Stadt einmal mehr über ihre Verhältnisse lebt, auch wenn die – zugegeben – in starkem Maße von Entscheidungen in Berlin und Hannover beeinflusst werden. Wer von der Rede der OB klare Ansagen in Richtung Sparmaßnahmen erwartet hat, wurde gestern Abend enttäuscht. Der Politik indes dürften Lippmanns die Schuldzuweisungen an die Adresse von Bund und Land gefallen haben. Sie sind so gut wie ein Freibrief dafür, die Wähler kurz vor der nächsten Kommunalwahl nicht mit unangenehmen Entscheidungen verschrecken zu müssen.

veröffentlicht am 06.10.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 09.11.2016 um 20:41 Uhr

Autor:

Brigitte Niemeyer


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