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Stadt Hameln könnte Haushalt künftig im Doppelpack erledigen

Finanzplanung: Zwei Jahre – ein Aufwasch

Bis Ende März wurde um den Hamelner Haushalf für das längst laufende Jahr gerungen. Genehmigt ist er noch immer nicht. Nun gibt es Überlegungen, künftig gleich für zwei Jahre im Voraus zu planen.

veröffentlicht am 17.04.2019 um 14:05 Uhr
aktualisiert am 17.04.2019 um 20:10 Uhr

„Eine ganze Reihe von Vorteilen“ sieht der Erste Stadtrat Hermann Aden in einem Doppelhaushalt. Foto: Pixabay
Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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HAMELN. Als die Hamelner Ratsmitglieder den Haushalt für das Jahr 2019 absegneten, war schon ein Viertel von diesem Jahr vergangen. Nun wirft noch die kommunale Finanzaufsicht des Landes einen genauen Blick auf das Zahlenwerk. „So gerade eben vor den Sommerferien“ dürfte die Finanzplanung für dieses Jahr dann offiziell festgezurrt und genehmigt sein, sagt der Erste Stadtrat Hermann Aden. Erst zur Jahresmitte also. Im Rathaus brüten die Fachleute dann schon über dem Haushalt 2020. Oder aber: über dem Haushalt für 2020 und 2021. Denn wohl auch angesichts des zähen Ringens um den Planentwurf für 2019 ist diese Idee, ein Doppelhaushalt, nun offenbar in Politik und Verwaltung populär.

Solche Überlegungen seien „in der Breite“ der Politik entwickelt worden, berichtet Hermann Aden. Möglicherweise werde der Verwaltungsausschuss schon in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 24. April, darüber entscheiden. Er selbst sehe „eine ganze Reihe von Vorteilen“, vor allem: „Planungssicherheit im investiven Bereich“.

Vorteile hätte gleichwohl auch das bisherige Verfahren. So seien „akkurate Zahlen“, wie viel Geld genau vom Land kommt, oder die Höhe städtischer Steuereinnahmen nicht weit im Vorfeld zu erhalten. Hinzu kommen zum Beispiel neue notwendige Investitionen. Korrekturen am Finanzplan dürften also regelmäßig fällig sein. Dennoch: „Ein Nachtragshaushalt ist deutlich weniger Aufwand“, sagt der Stadtrat.

„Viel Arbeit“ sei so ein Haushalt nicht nur für die Verwaltung, sondern auch für die Politik, wie SPD-Fraktionschef Wilfried Binder sagt. Im Rahmen einer „Ideenwerkstatt Haushaltskonsolidierung“ sei deshalb Anfang April die Idee vom Doppelhaushalt geboren worden. Recht einmütig, so Binders Einschätzung. Seine Fraktion wolle am kommenden Dienstag, einen Tag vor der Sitzung des Verwaltungsausschusses, darüber beraten.

Eine lange Hängepartie um den Haushalt wie in diesem Jahr hat konkrete Folgen. „Wenn auf einem Spielplatz ein Spielgerät kaputtgeht, dürfen wir das alte abbauen“, erklärt Aden, „die Anschaffung eines neuen kann dann schon diffizil werden.“

Auch der städtische Stellenplan hängt am Haushaltsplanentwurf. Stellenbesetzungen müssen also erst mal warten. Aktuell sei zum Beispiel ein Job im technischen Umweltschutz zu vergeben. Der neue Mitarbeiter wird gebraucht, doch daraus werde nun erst im Laufe des Sommers etwas.

Die Sumpfblume hatte bereits Anfang des Jahres – mit Erfolg – beantragt, dass ihr künftig Fördergeld nicht nur für ein, sondern gleich für drei Jahre zugewiesen werden soll. Ein Grund: Das lange Warten auf den Haushalt. Der bewilligte Förderbescheid sei in den vergangenen Jahren immer erst im Sommer ausgestellt worden. Das erste Halbjahr sei so „mit einem gewissen Risiko“ für das Kultur- und Kommunikationszentrum verbunden gewesen.



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