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Mögliche Öffi-Fusion zur Chefsache erklärt: Lippmann und Bartels sollen Potenzial ausloten

„Es muss auch Vorteile für Hameln geben“

Hameln. Es ist nicht immer ein ganz leichter Weg zur interkommunalen Zusammenarbeit. Im Busverkehr steht nun zwischen der Stadt Hameln und dem Landkreis aber sogar die Möglichkeit einer Fusion im Raum: zwischen der Hamelner KVG und dem landkreiseigenen Busunternehmen VHP. Die Zeit drängt, doch von dem langen Weg sind nicht mal die ersten Schritte gegangen. Wohin er führt, ist noch offen. Nun soll die Möglichkeit einer Fusion geprüft werden. Die Begeisterung hält sich – zumindest auf Hamelner Seite – bisher in Grenzen: „Wir müssen Vorteile für die Stadt Hameln sehen“, sagt der KVG-Aufsichtsratsvorsitzende, SPD-Ratsherr und Kreistagsabgeordnete Werner Sattler, „sonst ist das nicht zu machen.“

veröffentlicht am 19.10.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 22:21 Uhr

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Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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In dieser Woche trat der Aufsichtsrat der Stadtwerke-Tochter KVG zusammen: Gespräche werden nun anberaumt, die Verwaltungschefs – Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann und Landrat Tjark Bartels – wurden für zuständig erklärt.

Es ist keine reine Liebeshochzeit, die als Möglichkeit im Raum steht: Die EU schreibt auch für den öffentlichen Personennahverkehr die Regeln des freien Wettbewerbs vor. Eine Ausnahmeregelung schützt zwar die Hamelner KVG und auch den kleinen Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Bad Pyrmont, nicht aber die kreiseigene VHP. Eine Trennung des Nahverkehrs von Stadt und Kreis und eine Übernahme durch ein Unternehmen von außerhalb könnte die Konsequenz sein (wir berichteten). Eine Fusion – zu zweit oder auch zu dritt mit Pyrmont – wäre ein Ausweg aus dem rechtlichen Dilemma.

Der vielleicht drängendste Grund zu handeln: Ein Ende der Öffi-Kooperation von Stadt und Kreis käme Hameln teuer zu stehen: Von jährlichen Kosten im sechsstelligen Bereich war bereits die Rede. Eine Fusion würde zudem doppelte Strukturen – so etwa zwei Aufsichtsräte, zwei Jahresabschlüsse – abschaffen. Landrat Bartels hat sich bereits im Wahlkampf für die Fusion starkgemacht.

Allzu groß scheint der Schritt auf den ersten Blick auch nicht zu sein. Schließlich arbeitet man als „Nahverkehr Hameln Pyrmont – Die Öffis“ seit Langem zusammen. In den Augen Werner Sattlers „die beste interkommunale Zusammenarbeit, die es gibt“.

Vor kurzem beschlossen Stadtrat und Kreistag zudem die Gründung einer „Gruppe von Behörden“ für die Öffis. Aber dennoch: „Nun gesellschaftsrechtlich alles in einen Topf zu werfen – das muss man prüfen“, sagt der KVG-Aufsichtsratsvorsitzende. Bisher komme die Stadt Hameln für das Defizit der KVG auf und zahle – indirekt über die Kreisumlage – auch für das der VHP, sagt er aus städtischer Sicht und bringt eine Senkung der Kreisumlage als Möglichkeit ins Gespräch.

Es sind ganz unterschiedliche Partner, über deren Fusion nun geredet wird:

Die Kraftverkehrsgesellschaft Hameln mbH (KVG) wurde bereits 1925 gegründet. Sie beförderte im vergangenen Jahr 4,3 Millionen Fahrgäste und fuhr dabei 1,8 Millionen Kilometer. Der KVG gehören 34 Busse.

Die Verkehrsgesellschaft Hameln-Pyrmont mbH (VHP) besitzt über ihre Bustochter RHP 13 Busse. Sie zählte im Jahr 2012 insgesamt 3,4 Millionen Fahrgäste auf 2,7 Millionen Kilometern.

Möglicher Dritter im Bunde: die Bussparte der Stadtwerke Bad Pyrmont. Sie ist deutlich kleiner: 599 000 Fahrgäste transportierten sie im Jahr 2011. Die Busse legten 180 092 Kilometer zurück.

Von Torschlusspanik ist bei den Beteiligten bisher nichts zu spüren: Der Aufsichtsratsvorsitzende Sattler und Öffi-Geschäftsführer Thorsten Rühle sehen die Unternehmen noch nicht unter akutem Handlungsdruck. Nun ist das Thema Chefsache. Letztlich entscheiden müssen am Ende Stadtrat und Kreistag.

Zusammengearbeitet wird längst. Läuft es nun auf eine Fusion der Verkehrsgesellschaften von Stadt und Kreis hinaus?

Dana



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