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Ärgernis nächtlicher Krach / Polizei kommt nicht immer trotz Anrufs

„Es ist vier Uhr! Ruhe jetzt!“

Hameln. Ruhestörung gilt als eine der häufigsten Ursachen für Streit unter Nachbarn. Was zu bestimmten Zeiten erlaubt ist und was nicht, ist gesetzlich klar geregelt. Für die Betroffenen ist aber nicht immer eindeutig, wie sie sich verhalten sollen, wenn nachts auf dem Spielplatz gefeiert wird. Ein Anruf bei der Polizei garantiert jedenfalls nicht immer, dass sie auch kommt.

veröffentlicht am 07.08.2017 um 18:28 Uhr
aktualisiert am 07.08.2017 um 19:30 Uhr

Schlaflos, weil es draußen zu laut ist. Foto: dpa
Birte Hansen

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Birte Hansen-Höche Reporterin zur Autorenseite
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Warm ist es, das Fenster bleibt nachts offen, die Grillen zirpen – bumm, bumm, bumm, bäm, bäm, yeeeeah, ööööh, Jugendliche machen die Nacht zum Tag, lautstark, halbstark, an jedem Wochenende, gerne zweimal. Wo ein Spielplatz ist, ist das Szenario, wie es sich beispielsweise in Wangelist zuträgt, nicht weit – was bei Anwohnern zu dunklen Augenringen und schlechter Laune führt. Was tun?

Fenster schließen, ist das Mindeste. So handhaben es auch die Bewohner der Seniorenresidenz Riepenblick. „Bei geöffnetem Fenster kann da keiner mehr schlafen, der sein Zimmer auf der Seite hat“, sagt Sven Jösting. Beherzt rüberbrüllen, ob es nicht bitte etwas leiser geht, scheint kontraproduktiv. Selbst hingehen, sauer aber schlaftrunken? „Davon würde ich abraten“, sagt Polizeioberkommissar Jens Petersen in seiner Funktion als Sprecher der Polizei in Hameln. Zwar seien Gespräche das erste Mittel der Wahl – vor allem, wenn’s beim Nachbarn mal ein bisschen lauter ist und es sich eben nur um „einfache Ruhestörung“ handelt. Doch einer größeren Gruppe Jugendlicher oder junger Erwachsener, die schon gut einen im Tee haben, hat einer alleine nicht viel entgegenzusetzen. Also? Polizei rufen.

Und zwar nicht unter der Notrufnummer 110, die eben Notrufen vorbehalten sein sollte, sondern über die „normale Nummer“, wie Petersen sagt. In Hameln ist das die 9330. „Es geht auch nicht schneller, wenn man die 110 wählt“, macht er klar. Allerdings garantiert der Anruf bei der Polizei nicht, dass Polizei auch kommt.

Eine begrenzte Anzahl an Einsatzkräften ist mit Streifenwagen unterwegs, und am Wochenende, nachts, sei das abzudeckende Gebiet größer als in der Woche. Emmerthal, Börry, manchmal Hessisch Oldendorf, würden dann von Hameln aus mit bearbeitet, wenn die anderen Dienststellen nicht besetzt seien. Anrufe, die dann nachts eingehen, würden priorisiert. Auf der untersten Stufe der Wichtigkeit steht laut Petersen der Nachbar, der laut ist. Ob die Polizei bei Anruf kommt, hänge vom Einsatzgeschehen ab. Verkehrsunfälle, Straftaten, Schlägereien stünden immer an erster Stelle. Manchmal bänden Einsätze die Polizisten über Stunden, wie beispielsweise sogenannte Trunkenheitsfahrten. Bis da alles getestet, aufgenommen, in die Wege geleitet sei, könnten zwei, drei Stunden vergehen.

„Es gibt Zeiträume, da ist jeder Wagen komplett ausgebucht“, sagt Petersen. Über die Anzahl der zur Verfügung stehenden Streifenwagen will er keine Auskunft geben. Und der Frage, ob mehr Personal und mehr Wagen notwendig wären, möchte er als Bediensteter des Landes auch nicht beantworten. Außer: „Mehr wäre natürlich immer schöner.“

Information

Das sagen die Vorschriften

In der Verordnung zur allgemeinen Gefahrenabwehr in der Stadt Hameln heißt es:

„§ 6 Vermeidung von Lärm

(1) Ruhezeiten sind:

a) Sonn- und Feiertage (Sonntagsruhe),

b) an Werktagen die Zeiten von

13:00 Uhr bis 15:00 Uhr
(Mittagsruhe),

19:00 Uhr bis 22:00 Uhr (Abendruhe)

22:00 Uhr bis 7:00 Uhr (Nachtruhe),

(2 )Während der Ruhezeiten nach Abs. 1 sind Tätigkeiten verboten, die die Gesundheit gefährdenden Lärm verursachen. Dies gilt insbesondere für Tätigkeiten im Freien durch Nutzung von motorbetriebenen Geräten (Sägen, Bohr- und Schleifmaschinen, Pumpen, Häcksler und sonstige Geräte).

(3) Das Verbot nach Absatz 2 gilt nicht für Arbeiten oder Betätigungen gewerblicher sowie land- und forstwirtschaftlicher Art an Werktagen; die Nachtruhe ist einzuhalten. Ausnahmen gelten für landwirtschaftliche Betriebe während der Erntezeit.“

In Paragraf 14 ist außerdem geregelt:

㤠14 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig nach § 59 Abs. 1 NdsSOG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig den Geboten oder Verboten der folgenden Paragrafen zuwiderhandelt und gemäß

§ 2 Abs. 3

d) durch Ärgernis erregendes Verhalten (z.B. Grölen, Pöbeln, Verunreinigungen, Abspielen von Tonträgern aller Art) andere stört.

Verstöße gegen die Vorschrift dieser Verordnung können gemäß § 59 Abs. 2 des NdsSOG mit einer Geldbuße bis zu 5000,- € geahndet werden.“

In der Prioritätenliste nach oben rückt das nächtliche Jugendtheater laut Petersen dann, wenn sich mehrere zusammen tun, und einer „im Namen der Nachbarn anruft“, wenn bei den Grölenden Alkohol im Spiel sei und erst recht, wenn sie anfingen, zu randalieren. Dann werde geguckt, ob ein Wagen vielleicht irgendwo abgezogen werden könnte. Es werde aber immer eine Einzelfallentscheidung bleiben.

Anrufe wegen Ruhestörung gehört für die Polizei zum normalen Geschäft. Rasenmäher am Sonntag, zum Abschied und zur Begrüßung Hupen, Renovierungsarbeiten zu später Stunde, lauter Sex des Nachbarn – mit all dem wird die Polizei behelligt, erzählt Petersen. Von „vielen Meldungen“ spricht er, wenn die Anzahl der Anrufe wegen nächtlicher Ruhestörung zweistellig seien. Eine genaue Erfassung erfolge nicht, weil diese und andere Sachverhalte unter „sonstigen Einsätzen“ verbucht werden. Darunter falle alles, was weder Straftat, oder Unfall und Brand sei, noch mit Tod zu tun habe. Weitet sich die nächtliche Ruhestörung zu einem Dauerzustand aus im Sinne von „passiert regelmäßig“, sei allerdings nicht mehr die Polizei zuständig, sondern das Ordnungsamt, erklärt Petersen.

Dort und in der für gewerblichen Lärm zuständigen Abteilung für Umwelt werden nach Auskunft von Stadtsprecher Thomas Wahmes jährlich etwa 100 bis 120 Lärmanzeigen bearbeitet – „mit einer Häufung im Sommer“. Etwa die Hälfte davon werde als gewerbliche Lärmangelegenheit abgegeben. „Bei einmaliger Ruhestörung wird eine mündliche oder schriftliche Verwarnung ausgesprochen, zu regelrechten Verfahren kommt es ganz überwiegend nicht.“

Mein Standpunkt
Birte Hansen
Von Birte Hansen-Höche

Ein Spießer, der sich beschwert und die Polizei ruft? Nein. Es ist zu aufreibend, wenn einem der Schlaf regelmäßig geraubt wird, weil „Rücksicht“ für einige ein Fremdwort ist – da hilft dann auch kein nettes Bitten.

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