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Wirbel um Weihnachtsmarkt: Altbeschicker finden vieles merkwürdig – die Ermittler der Staatsanwaltschaft auch

„Es gibt einen ganzen Katalog von Auffälligkeiten“

Hameln. „Beweise haben wir noch nicht gefunden, aber das war auch nicht zu erwarten“, sagt Oberstaatsanwalt Hans-Jürgen Lendeckel. Die sichergestellten Computer-Festplatten müssten erst von Spezialisten der Hamelner Polizei gespiegelt und große Mengen von Daten und Dokumenten ausgewertet werden. „Kurzfristig ist das nicht zu machen.“ Dennoch hofft die Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen der Staatsanwaltschaft Hannover, bei ihren Ermittlungen gegen einen leitenden Beamten und einen Sachbearbeiter der Stadt Hameln – beide arbeiten im Fachbereich Recht und Sicherheit – und gegen vier Beschuldigte aus dem Schausteller-Milieu rasch voranzukommen. „Vielleicht liegen bereits im Dezember erste Ergebnisse vor. Dass das Verfahren dann schon abgeschlossen ist, halte ich allerdings für eher unwahrscheinlich.“ Im Zusammenhang mit der Vergabe der Standplätze auf dem Weihnachtsmarkt, so der Oberstaatsanwalt, „gibt es einen ganzen Katalog von Auffälligkeiten“. Vier Staatsanwälte und 80 Polizisten hatten am Mittwoch zehn Objekte in Hameln, Springe, Hannover und Lemgo durchsucht (wir berichteten). Das sei nicht aus Lust und Laune passiert, sagt Lendeckel und ergänzt: „Die Vielzahl der eingesetzten Beamten ist kein Indikator für die Schwere der Anschuldigungen.“

veröffentlicht am 18.11.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 09.11.2016 um 15:21 Uhr

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Autor:

Ulrich Behmann
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Dass in ihrem Rathaus nicht gemauschelt wird, steht für Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann fest. Gegenüber der Dewezet sagte sie gestern: „Bei uns wird sauber gearbeitet. Ich stelle mich voll und ganz vor meine Mitarbeiter, denn ich sehe überhaupt keine Anhaltspunkte dafür, dass es bei der Vergabe der Standplätze zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist.“

Peter Ehlerding, Vorsitzender der IG Weihnachtsmarkt, fand es bereits im vergangenen Jahr „eigenartig, dass eine Familie, deren Mitglieder aus Springe und Lemgo stammen, acht Stände in allerbester Lage genehmigt bekommen hat“. Er fragt sich: „Wie schafft man es als Auswärtiger von null auf hundert – und das in so kurzer Zeit?“

Und noch etwas Sonderbares ist Ehlerding aufgefallen: „Einer der neuen Beschicker ist im vergangenen Jahr mit einem Fisch-Stand nach Hameln gekommen. Er hat ihn in Abstimmung mit dem zuständigen Sachbearbeiter bei der Stadt bereits nach ein paar Tagen wieder abgebaut, weil die Umsätze zu gering waren. Für uns Altbeschicker war das unverständlich. So etwas hatte es noch niemals zuvor gegeben. Bei uns gilt: Mitgehangen, mitgefangen. 2009 war halt vieles merkwürdig.“

In diesem Jahr haben die Mitglieder derselben Schausteller-Familie laut IG sechs Stände genehmigt bekommen. Einen gaben sie zurück. Die fünf Buden der Neubeschicker – es soll sich vor allem um Imbisse handeln, mit denen man das große Geld machen kann – sind offenbar nicht gerade klein. Ehlerding rechnet vor: „Hätten wir auch in diesem Jahr den Werbegroschen, der nach der Größe der Standfläche berechnet wird, erhoben, dann müssten die Familienmitglieder allein für ihre Buden 30 000 bis 35 000 Euro bezahlen. Die übrigen 59 Beschicker würden die restlichen 80 000 Euro aufbringen müssen. Daran kann man sehen, wie viel Platz die Neuen belegen.“

Georg Stiller, Geschäftsführer von „Stiller’s Partyservice“, ist in diesem Jahr erstmals seit 33 Jahren nicht auf dem Weihnachtsmarkt vertreten. „Seit 25 Jahren stand ich am Hochzeitshaus, Ecke Emmernstraße. Nie habe ich mir etwas zuschulden kommen lassen. Ganz im Gegenteil: Ich war einer von denen, die den Weihnachtsmarkt mit aufgebaut und ihn zu einem touristischen Highlight gemacht haben“, sagt Stiller, der glaubt, dass ihn die Stadtverwaltung abserviert und ausgebootet hat. Dass seine altbewährte Würstchen-Braterei bei der Auslosung nicht gewonnen hat, akzeptiert er. „Vier Bewerber hatten die gleiche Punktzahl, es gab nur drei Plätze, ich habe verloren.“ Den Ärger, den er dann mit seinem geplanten Grill-Stand hatte, kann er aber nicht verstehen. „Ich wollte 100 000 Euro investieren, bin auch zugelassen worden, aber die Stadt Hameln hatte im Genehmigungsschreiben die Standmaße nicht richtig übernommen. Neun Wochen hat es gedauert, bis der Fehler vom Sachbearbeiter korrigiert wurde. Da war es zu spät, den Stand bauen zu lassen.“ Stiller gab nicht auf, fand einen Mann, der ihm seine Bude 30 Tage lang für 10 000 Euro vermieten wollte. Auf Nachfrage erfuhr der Gastronom von der Ordnungsabteilung der Stadt, dass er seinen Grill vor dem Rattenfängerbrunnen in der Osterstraße aufbauen sollte. „An dieser Stelle hätte ich 75 Prozent des Umsatzes verloren. Das wäre betriebswirtschaftlicher Selbstmord gewesen.“ 38 000 Euro hätte Stiller eigenen Angaben zufolge für Miete, Platzgebühr, Strom, Personal und IG-Kostenbeitrag hinlegen müssen. „Das hätte ich in der Osterstraße niemals wieder reinbekommen.“ Folge: Der Unternehmer kündigte vier fest angestellten Mitarbeitern und vier 400-Euro-Kräften und schreibt eigenen Angaben zufolge einen Umsatz „in Höhe eines großen sechsstelligen Betrages“ ab. „Mein Herz blutet, das Finanzielle tut weh“, sagt Stiller. Auf seinem alten Platz am Hochzeitshaus steht nun ein Schausteller, der mit den Personen verwandt sein soll, gegen die wegen Bestechung ermittelt wird.

Gabriele Güse wollte vor ihrem Museumscafé zwei U-förmige Stände aufbauen. Sie reichte ihre Bewerbung ein, teilte der Stadt unter anderem mit, sie werde alle Kriterien erfüllen. „Ich bekam nur 35 von 121 Punkten und war erstaunt“, sagt die Gastronomin. „Der Sachbearbeiter im Amt hatte die Information, dass wir alle Kriterien erfüllen werden, einfach nicht berücksichtigt.“ Güse klagte vor dem Verwaltungsgericht und bekam recht. Vertreten ist sie diesmal dennoch nicht auf dem Weihnachtsmarkt. „Die Stadt hat uns zunächst einen Platz vor Kolle zugeteilt. Das war inakzeptabel. Dann hieß es, wir könnten vor dem Eingang zum Michaelishof aufbauen. Das hätte auch nicht funktioniert, denn durch diesen schmalen Weg strömen Massen von Besuchern. Da hätten sich die Gäste am Stand und die Marktbesucher gegenseitig gestört.“

Gabriele Güse, die auch Bezirksvorsitzende des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) ist, hofft, „dass an den Korruptionsvorwürfen gegen die Stadt nichts dran ist“. Sie meint: „Das würde für die ganze Region einen noch größeren Imageschaden bedeuten.“

Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot an. Im Zusammenhang mit der Vergabe von Ständen auf dem Hamelner Weihnachtsmarkt durchsuchten 84 Ermittler zehn Objekte in vier Städten. Foto: ric



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