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CDU kritisiert kurzfristige Sitzungsabsage

Einkauf im Ort: Afferder werden noch angehört

Afferde. Der Ärger in der CDU-Fraktion im Ortsrat Afferde über die zunächst abgesagte und dann doch an einem anderen Ort stattgefundene Ortsratssitzung vom 23. Mai ist noch immer nicht verraucht: In der jüngsten Sitzung des Gremiums stellte Sebastian Schlagmann (CDU) den Antrag, eine neue Sitzung mit genau den Punkten von damals einzuberufen. Insbesondere geht es aber um das Thema Nahversorger im alten Dorfkern. Dort sollen unter anderem ein SB-Markt mit Bäcker, eine Apotheke und zwei Fachmärkte gebaut werden.

veröffentlicht am 14.06.2013 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 03.11.2016 um 19:41 Uhr

Autor:

friedrich-Wilhelm Thies
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„Dazu wurden weder die CDU-Fraktion noch die Afferder Bürger angehört“, betonte Gerd-Wolfgang Beck (CDU). Denn aus den Reihen einiger Afferder Bürger gibt es Bedenken gegen das Projekt an der Hildesheimer Straße. Beck überreichte einen Antrag von über 90 Afferdern – nicht von der CDU-Fraktion, wie er betonte –, die Sorgen wegen erhöhten Verkehrsaufkommens, der Hochwassersituation und der geplanten Größe der Bebauung haben. Von der CDU wurde Kritik an der Verwaltung geübt: Die Ortsratssitzung im Mai hätte gar nicht durchgeführt werden dürfen. Dort war mit Hans-Dieter Kirmeier nur ein CDU-Vertreter anwesend. Kirmeier hatte einen Antrag auf Verlegung gestellt, da nach Meinung seiner Fraktion besagte Sitzung zunächst abgesagt und dann zu kurzfristig wieder anberaumt worden sei. Dieser Antrag war mit der Mehrheit der SPD abgelehnt worden, und Kirmeier hatte die Sitzung verlassen. Die CDU-Faktion fragte sich nun, ob die gefassten Beschlüsse von damals überhaupt rechtens seien und ob die Sitzung überhaupt hätte stattfinden dürfen.

Ortsbürgermeistern Ines Buddensiek (SPD) übernahm die Verantwortung für das Hickhack um die damalige Sitzung. Diese hatte sie zunächst abgesagt, weil der Sitzungsraum im Sportkrug Afferde nicht frei war. Von der Verwaltung sei sie dann aber darauf hingewiesen worden, dass sie als Ortsbürgermeisterin dies gar nicht alleine festlegen könne. Verwaltungsvertreter Sascha Köberle betonte, dass solche Sitzungen nur durch offizielle Einladungen und öffentliche Bekanntmachungen einberufen oder wieder abgesagt werden dürften. „Vonseiten der Verwaltung ist die Sitzung aber nie abgesagt worden, und aus Kostengründen war das auch nicht gewollt“, so Köberle. Zudem hätten dort zeitlich befristete Beschlüsse gefasst werden müssen. Aus diesem Grund fand die Sitzung noch am gleichen Tag statt, allerdings in den Räumen der Paritätischen Lebenshilfe. Köberle sagt: „Alle dort gefassten Beschlüsse sind rechtskräftig.“

Für die Afferder CDU-Fraktion gab es trotzdem Kritikpunkte. Wenn eine Ortsbürgermeisterin eine Sitzung absage, habe die Verwaltung das mitzutragen, meinte etwa Hans-Werner Ahrens (CDU). Bürger hätten gar nicht die Möglichkeit gehabt, ihre Bedenken vorzutragen. Der Ortsrat entschloss sich schließlich, den Punkt Nahversorger auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen, um auch die Bürger noch anzuhören.

Der Rat der Stadt Hameln hat allerdings bereits positiv über das geplante Vorhaben entschieden.



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