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Bereich Soziales dickster Brocken im Haushalt / Verbrauchsverhalten soll überprüft werden

Die Fallzahlen steigen – die Ausgaben auch

Hameln-Pyrmont. Es sind dicke Brocken, die der Haushalt des Landkreises im kommenden Jahr für den sozialen Bereich verdauen muss. Das zeigte sich während der Sitzung des Sozialausschusses. Die Zahlen wurden von Sozialdezernentin Martina Kurth-Harms vorgestellt. Danach geht die Kreisverwaltung davon aus, dass im Jahr 2014 allein 130,92 Millionen Euro für den Bereich Jugend und Soziales aufgewendet werden müssen. Das sind fast 65 Prozent der Aufwendungen des Landkreises, die sich einschließlich Personalkosten und den sogenannten übrigen Aufwendungen auf 208,1 Millionen Euro summieren.

veröffentlicht am 22.11.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 15:41 Uhr

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Autor:

Wolfhard F. Truchseß
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Entlastungen erwartet die Dezernentin vor allem durch die komplette Übernahme der Grundsicherung durch den Bund. Bislang wurden dem Kreis für diesen Posten nur 75 Prozent erstattet. Ursula Körtner (CDU) äußerte Zweifel, ob das Land, an das der Bund die Grundsicherung auszahlt, das Geld auch zu 100 Prozent an den Kreis weiterleiten werde. Eine Entscheidung dazu wird noch im Dezember erwartet. Für die Haushaltsplanung geht die Verwaltung davon aus, dass der Kreisetat um 3,261 Millionen Euro entlastet wird.

Deutlich teurer werden die „Eingliederungshilfe in Einrichtungen“, also die finanzielle Hilfe für Behinderte, mit einer Zunahme um 1,96 Millionen Euro sowie die Unterstützungszahlungen für Hartz-IV-Empfänger um 1,4 Millionen Euro, weil sowohl die Aufwendungen als auch die Fallzahlen für die Kosten von Unterkunft steigende Tendenz haben.

Am 1. Juni 2013 wurden 6952 Bedarfsgemeinschaften die Kosten der Unterkunft ersetzt. Zwar waren die Zahlen in den Vorjahren schon höher, aber mit einem weiteren Absinken rechnet Job-Center-Chef Durchstecher nicht, da nicht mit einem weiteren Anstieg der Beschäftigungsverhältnisse zu rechnen sei. Kostensenkungen könnten nur erreicht werden, wenn die Ausgaben für Heizung und Wasser gesenkt werden können. Dazu will die Dezernentin ihre Mitarbeiter veranlassen, nach Aussendung der Stadtwerkerechnungen mit den Leistungsempfängern über ihr Verbrauchsverhalten zu sprechen. Dass die Heizkosten stark zu Buche schlagen, hängt auch damit zusammen, dass Bedarfsgemeinschaften häufig in Wohnungen leben, die schlecht wärmegedämmt sind.

Die Mehraufwendungen für Hilfe zur Pflege, bei Krankheit, zum Lebensunterhalt und für Integrationshelfer summieren sich im Vergleich zum Jahr 2013 auf rund 835 000 Euro. Deutlich geringer wird offenbar der Zuschuss nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausfallen. Hier wird eine Senkung des Zuschussbedarfes um 770 000 Euro erwartet, da die Erstattungspauschale für Empfänger dieses Personenkreises sich von 5036 Euro auf 5932 Euro pro Jahr und Fall erhöhen wird und damit der Zuschussbedarf aus der Kreiskasse zurückgehen wird. Insgesamt erhoffen sich die Sozialhaushälter für 2014 eine Senkung des Zuschussbedarfes um 539 000 Euro im Vergleich zum laufenden Jahr.

Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt geht Kurth-Harms von stabilen Fallzahlen aus – sie liegen derzeit bei 1045 Leistungsempfängern, die den Landkreis im kommenden Jahr gut 750 000 Euro kosten werden. Massiv zugenommen haben die Ausgaben für Grundsicherung. Betrugen sie im Jahr 2008 11,3 Millionen Euro, rechnet die Verwaltung in diesem Jahr mit rund 15 Millionen Euro. Für das Jahr 2017 befürchten die Sozialexperten einen Anstieg auf 18,5 Millionen Euro. Hintergrund ist unter anderem eine deutliche Überalterung.

Hatte der Landkreis für dieses Jahr mit 1930 Einzelfällen Behinderter gerechnet, die eine Eingliederungshilfe erhalten sollten, ist die Zahl Ende November bereits auf 1951 gestiegen. Für 2014 wird mit 1970 Fällen gerechnet, für die der Kreis 7 Millionen Euro Ausgaben einplant. Einschließlich der Zuschüsse des Landes müssen dafür rund 37 Millionen Euro fließen. 2008 hatte die Fallzahl noch unter 1500 gelegen, der finanzielle Aufwand noch 28,6 Millionen Euro betragen.

Ungeklärt blieb die Frage von Körtner, ob der Landkreis nicht genutzte Mittel aus dem Finanzpaket für Bildung und Teilhabe von Kindern zur Abdeckung seines Haushaltsdefizits abzweige, wie dies in früheren Jahren der Fall gewesen sei.



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