HAMELN-PYRMONT. Der Tankrabatt hat sich als Rohrkrepierer entpuppt. Die erhoffte Entlastung kam beim Verbraucher nicht an. In der Montagsfrage wollten wir von unseren Lesern wissen, was sie davon halten. Das haben die Teilnehmer gesagt.
205 Leser haben an der nicht repräsentativen Umfrage der Dewezet teilgenommen. Die große Mehrheit ist der Meinung, dass die Energiesteuersenkung ein Fehler war, weil sie beim Verbraucher nicht ankommt, während andere, also die Mineralölkonzerne, sich bereichern. 172 Teilnehmer sehen dies so. Nur zwölf halten die Maßnahme für richtig, weil der Verbraucher so zumindest etwas entlastet wird. 23 gaben unter „Sonstiges“ ein eigenes Statement zum Besten.
Große Mehrheit der Umfrage-Teilnehmer aus Hameln-Pyrmont hält den Tankrabatt für falsch
„Ein schöner Traum, der die Frechheit der Mineralölkonzerne außer Acht gelassen hat“, schreibt ein Teilnehmer. „Grundsätzlich falsch, da jene prozentual bevorzugt werden, die viel fahren bzw. deren Fahrzeuge sich durch einen hohen Verbrauch auszeichnen“, schreibt ein anderer. „Eine am Einkommen sich orientierende Entlastung wäre sozial gerechter gewesen.“ Ein weiterer findet: „CO2 Ausstoß sollte auf keinen Fall subventioniert werden, besser wäre eine Entlastung bei gesunden Dingen.“ Die Kritik am Tankrabatt folgte auf dem Fuße. Woraufhin Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ankündigte, das Kartellrecht zu verschärfen, um nicht zuletzt Mineralölkonzernen Einhalt zu gebieten. Sinnvoll? 163 Teilnehmer der Umfrage finden: Ja, eine Verschärfung des Kartellrechts ist lange überfällig. 29 meinen, nein, dann finden die Konzerne ein anderes Schlupfloch. 13 Teilnehmer antworteten unter „Sonstiges“.
Im Gespräch ist auch eine Übergewinn-Besteuerung. Damit sollen Unternehmen, die in Krisen besonders hohe Gewinne erzielen, zusätzlich zur Kasse gebeten werden. 152 Teilnehmer sind der Meinung, dass Unternehmen, die von Krisen profitieren, von ihrem Sondergewinn auch mehr abgeben sollen. 37 sind dagegen und meinen, zusätzliche Steuern oder Abgaben würden die Wirtschaft nur ausbremsen. Sieben ist es egal und vertrauen auf die „unsichtbare Hand“, die es schon richten wird, eine Idee des Ökonomen Adam Smith (1723–1790). Neun antworteten unter „Sonstiges“.
Weniger einig sind sich die Hameln-Pyrmonter in Sachen Tempolimit und Fahrverbot
Nun war der Tankrabatt, der bis Ende August gelten soll, bereits vor seiner Einführung zum 1. Juni umstritten. Hätte die Ampelregierung wissen müssen, dass die Rechnung nicht aufgeht und die Entlastung nicht beim Endverbraucher ankommt? Auch hier ist die große Mehrheit der Meinung, ja, es war absehbar, dass die Mineralölkonzerne die Steuerentlastung nicht an die Verbraucher weitergeben. 168 stimmten so ab. Nur 24 meinten, dass niemand damit rechnen konnte, dass die Mineralölkonzerne aus der Steuersenkung zusätzlichen Profit schlagen wollen. 13 antworteten unter „Sonstiges“.
Weit weniger eindeutig fallen die Meinungen zum Vorstoß von SPD-Chefin Saskia Esken aus, ein befristetes Tempolimit und zeitweise Fahrverbote zu erwägen. 105 sind dafür, zumal dadurch auch die Umwelt entlastet werden würde, 91 dagegen, weil davon wieder nur der Bürger betroffen wäre.
Apropos: Inzwischen haben die steigenden Preise den Steuernachlass auf Diesel komplett aufgefressen. Am Wochenende kostete der Kraftstoff wieder mehr als vor Einführung des Tankrabatts.
Hinweis: Um E-Autos und die Frage, ob diese für Sie eine Alternative darstellen, geht es in der neuen Dewezet-Montagsfrage. Wer an der Umfrage teilnehmen möchte, kann sich hier anmelden.
