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Opposition im Rat befürchtet geschlossen Ablehnung des Etats durch die Kommunalaufsicht

„Der Haushalt ist eine Luftnummer“

Hameln. „Wir haben das Bedürfnis, noch einmal zu erklären, warum wir dem Haushalt nicht zugestimmt haben. Denn das gab es in Hameln noch nie, dass eine so bunt aufgestellte Opposition inklusive der Oberbürgermeisterin geschlossen einem Etat nicht gefolgt ist. Der Haushalt wurde von der Mehrheitsgruppe durchgepeitscht.“ Mit diesen Worten hat Werner Sattler gestern eine Pressekonferenz eröffnet, zu der SPD, FDP und Piraten/Linke kurzfristig eingeladen hatten, weil sie sich Sorgen machen. Sorgen, dass der Haushalt der Stadt Hameln, der ein Defizit von 10,2 Millionen Euro aufweist, von der Kommunalaufsicht in Hannover nicht genehmigt und die Rattenfängerstadt dann handlungsungsunfähig wird. „Dann können nur noch die Pflichtaufgaben getätigt werden“, sagt Wilfried Binder, finanzpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. Und der stellvertretende Fraktionschef Sattler ergänzt: „Was das bedeutet, wird sich zeigen, denn dann ist kein Geld mehr da für Kultur oder Sport.“

veröffentlicht am 20.12.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 10:41 Uhr

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