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Gespräche mit Behörde gescheitert

Der blaue Zaun bleibt stehen

Hameln (HW). Der blaue Zaun am Schleusengelände wird künftig zu Hameln gehören wie der Rattenfänger. Der letzte Versuch, die in der Bevölkerung auf heftige Kritik stoßende Einfriedung zu stoppen, ist jetzt gescheitert. „Es gibt für uns keine rechtliche Möglichkeit, den Zaun zu verhindern oder in seiner Höhe zu reduzieren. Er wird zu Ende gebaut“, sagt Eckhard Koss.

veröffentlicht am 24.11.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 09.11.2016 um 14:41 Uhr

Die Stadt Hameln hat keine Rechtsmittel, den blauen Zaun an der Schleuse zu verhindern. Foto: Wal
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Der Erste Stadtrat und Baudezernent hatte zu Wochenbeginn in einem Gespräch mit Vertretern des Wasser- und Schifffahrtamtes noch einmal Anlauf genommen, um die Behörde zum Einlenken zu bewegen und zumindest die Höhe von 1,70 Metern zu reduzieren. Vergeblich. „Von der Höhe gehen die nicht ab. Ich habe noch einmal deutlich gemacht, dass die Stadt Hameln bei Bauten im Bereich der Weser rechtzeitig informiert werden möchte, dies in jüngster Zeit nicht erfolgt ist und dass diesbezüglich dringend Abhilfe zu leisten ist“, berichtet Koss. Das soll nun künftig auch geschehen, denn es sei vereinbart worden, sich ab sofort einmal jährlich im Frühjahr zu treffen, um geplante Bauvorhaben im Hamelner Weserbereich sowie deren Auswirkungen auf Stadt und Ufer zu erörtern und die Zusammenarbeit zu vertiefen.

Der blaue Zaun allerdings sei nicht mehr zu verhindern. „Dabei handelt es sich um keine hoheitliche Aufgabe, sondern um die Absicherung des Schleusenbereiches“, begründet der Dezernent. Das Amt habe sich bezüglich der Zaunhöhe auf einen Erlass des Bundesverkehrsministeriums berufen, der die Höhe vorgebe. Koss habe darum gebeten, diesen Erlass der Stadt zur Verfügung zu stellen, doch habe sich das Wasser- und Schifffahrtsamt bei dieser Forderung bedeckt gehalten. Allerdings weiß der Erste Stadtrat: „In anderen Städten, wie beispielsweise Uelzen, sind diese Zäune sogar noch höher.“ Auch betont Koss, dass Einfriedungen bis 1,80 Meter genehmigungsfrei seien. „Davon ist das Wasser- und Schiffahrtsamt ausgegangen und deshalb müssen wir dieses Bauvorhaben auch so werten, wie bei jedem anderen auch“, betont er und fügt hinzu: „Ich bin froh darüber, dass wir für die Zukunft eine andere Vorgehensweise gefunden haben. Dadurch haben wir künftig die Möglichkeit, einwirken zu können.“ Die Farbe Blau sei deshalb gewählt worden, weil dieser Farbton auf dem Gelände der Wasserschutzpolizei bereits vorhanden sei. Die jetzige Zaunhöhe habe die Behörde damit begründet, die Schleusenanlage dauerhaft vor Vandalismus zu schützen, der in der Vergangenheit immer wieder vorgekommen sei. „Für das Wasserschifffahrtsamt war es deshalb eine Güteabwägung, denn auf den Sicherheitsaspekt legt die Behörde mehr Wert als auf alles andere“, sagt Eckhard Koss, der vermutet, dass die Schleuse langfristig „ohne Personal von Minden aus gesteuert werden wird.“



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