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Hochzeitshaus, Weihnachtsmarkt, Fußgängerzone – welche Punkte die Politik beschäftigen werden

Das Thema „Sparen“ steht 2012 ganz oben

Hameln (HW/rom). Auf die Stadt Hameln kommen in diesem Jahr mehrere politisch brisante Themen zu. Ob knapp bemessenes Geld, der Streit um den Weihnachtsmarkt oder der Abzug der Briten: Die Liste ist lang. Die Dewezet stellt die wichtigsten Themen vor:

veröffentlicht am 03.01.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 07.11.2016 um 06:41 Uhr

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Sparen: Das Thema „Sparen“ wird wohl die Agenda dominieren. „Das wird ein schwerer Haushalt, denn wir können die Probleme allein vor Ort nicht mehr lösen“, sagte Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann über den Etat 2012. Auch für die aus CDU, Grünen und Unabhängigem bestehende Mehrheitsgruppe im Rat steht das Sparen wieder ganz oben auf der Agenda. „Wir werden einen Prüfauftrag einbringen, um den Zuschussbedarf der Stadtbücherei weiter zu reduzieren“, kündigte Ursula Wehrmann (Grüne) an. Die stellvertretende Gruppensprecherin betonte, dass dabei auch der Stellenplan für die Bibliothek durchleuchtet werden soll. Auch dem Theater will sich die Gruppe widmen. „Um Subvention zu sparen, soll es aus dem Regiebetrieb raus und in einen Eigenbetrieb, eine GmbH, überführt werden.“ Um Folgekosten einzusparen, solle auch geprüft werden, ob das Weserbergland-Zentrum an das Mercure-Hotel übertragen werden kann, sagte Wehrmann weiter.

Fußgängerzone: Ab 16. Januar soll die Neugestaltung fortgesetzt werden. Doch selbst wenn die Arbeiten an Oster- und Bäckerstraße abgeschlossen sind, stellt sich die Frage: Wie geht es weiter? Randbereiche wie Ritter- und Emmernstraße rücken dann in den Fokus.

Weihnachtsmarkt: Ein „Runder Tisch“ soll ins Leben gerufen werden, um die Querelen zu beenden. Wolfgang Kaiser soll ihn moderieren. Der frühere Fachbereichsleiter Planen und Bauen hat auch bereits Interesse daran bekundet, den Posten des Stadtmanagers übergangsweise zu übernehmen.

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Hochzeitshaus: Übergangsausstellung des Museums, Einzug der Stadtbücherei oder des Info-Centers – die Liste der Ideen für das leerstehende Gebäude ist lang. Geschehen ist aber bislang nichts. Zuletzt hatten sich die Pläne zerschlagen, das Haus mit Gastronomie zu beleben.

Abzug der Briten: Zwar steht das Datum für Hameln noch nicht fest, klar ist aber: Die Briten wollen die Hälfte ihrer in Deutschland stationierten Streitkräfte bis 2015 zurück auf die Insel holen, der Rest soll bis 2020 folgen. Für die Stadt ist das ein herber Schlag. 1484 Armeeangehörige leben in Hameln. Die Probleme eines Truppenabzuges liegen auf der Hand: Betroffen wären der Arbeits- und der Immobilienmarkt sowie die Wirtschaft. Ganz abgesehen von der Frage, was mit der Linsingen-Kaserne geschieht.

„Weserbergland Tourismus“: Die Stadt wird sich wohl erneut mit ihrer Mitgliedschaft in dem Verein befassen. Hintergrund: 2009 wurde bekannt, dass sich der Beitrag, den Hameln pro Jahr an den Verein zahlen muss, ab diesem Jahr auf rund 32 000 Euro verdreifachen wird. Grund war ein neues Tourismuskonzept. Hameln entschied sich damals, die Beitragserhöhung hinzunehmen und „vorerst bis 2012 Mitglied im Verein zu bleiben“.

Klimaschutz: Bis Mitte des Jahres sollen erste messbare Arbeitsergebnisse der Klimaschutzagentur Weserbergland vorliegen. Hameln ist seit 2010 dabei und finanziert die Agentur mit gut 18 600 Euro pro Jahr.

Rettungsdienst: Die Stadt muss den Rettungsdienst neu ordnen. Zum 31. Dezember läuft der Vertrag aus, mit dem die Stadt das Rote Kreuz Hameln-Pyrmont beauftragt hatte, neben der Feuerwehr den Rettungsdienst wahrzunehmen. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes müssen Leistungen wie der Rettungsdienst aber ausgeschrieben werden.

Stadtmanager: Nach dem Abgang von Oliver Bösche steht die Stadt wieder am Anfang. Noch in der Probezeit hatten sich Bösche und die Hameln Marketing und Tourismus GmbH getrennt. Wie es weitergeht, ist völlig offen (Seite 11).

Lesen Sie in einer der nächsten Ausgaben, was Hameln 2012 kulturell erwartet und wo in diesem Jahr die Bagger anrücken.

Einige der wichtigen Politik-Themen 2012: Um Kosten zu sparen, möchte die Mehrheitsgruppe im Rat prüfen lassen, ob das Weserbergland-Zentrum (links) an das Mercure-Hotel übertragen werden kann. Auch das leere Hochzeitshaus und der Weihnachtsmarkt stehen auf der Agenda. Fotos: Wal



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