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Heute startet Claudio Griese ins Amt – sein Aufgabenzettel

Das ist zu tun, Herr Oberbürgermeister

Ein Schuldenberg von gut 86 Millionen Euro drückt Hameln. Luft bleibt da eigentlich keine. Trotzdem stehen weitere Großinvestitionen an. Die Stadt kann Grund- und Gewerbesteuer heraufsetzen oder weiterhin vergeblich auf Geldsegen von Bund und Land hoffen – handeln muss sie trotzdem: Die Personalkosten in der Verwaltung müssen sinken, ein Zurückfahren öffentlicher Leistungen wird unvermeidlich sein. Der OB wird Impulse setzen und Einschnitte erklären müssen.

veröffentlicht am 03.11.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:04 Uhr

Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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Es ist eine Summe, die manchen schwindelig werden lässt: 21,2 Millionen Euro sind für das neue Schulzentrum Nord veranschlagt. Der Oberbürgermeister wird ein kritisches Auge auf die Planung werfen müssen, will er eine finanziell halbwegs handlungsfähige Stadt regieren.

Es klingt wie die Rettung beim Thema Schulzentrum Nord: Der Landkreis übernimmt die weiterführenden Schulen, also ist auch der teure Umbau seine Angelegenheit. Doch natürlich geht es nicht nur um diese Großbaustelle. Es geht darum, was der Kreis insgesamt angesichts sinkender Schülerzahlen an weiterführenden Schulen vorhalten will und muss. Griese und Landrat Tjark Bartels müssen diesen Knoten durchschlagen.

Lange hat der neue Oberbürgermeister als Chef der schwarz-grünen Mehrheitsgruppe für eine Untersuchung der Verwaltungsstruktur durch externe Experten gekämpft. Im Wahlkampf drückte er die Pause-Taste: Zunächst will er nun in sein neues Haus hineinhorchen. Ob mit internem oder externem Knowhow: Schlanker, kostengünstiger, bürgerfreundlicher muss die Verwaltung werden.

Auf diesem Feld wurde in den vergangenen Jahren manche Chance vergeben. Eine zentrale Vollstreckungsbehörde? Versuch gescheitert. Eine gemeinsame Wirtschaftsförderung für Kreis und Kommunen? Nur ein frommer Wunsch. Dabei wäre hier noch manche Kooperation denkbar. So übrigens auch eine Fusion der Sparkassen.

Bestehendes erhalten, aber auch Neues anschieben: Hameln muss als attraktiver Wirtschaftsstandort von sich Reden machen. Eine entsprechende „bundesweite Vermarktung“ hat Griese im Wahlkampf versprochen. Zudem braucht der OB ein offenes Ohr für die Sorgen bestehender Betriebe.

Eine Herausforderung für den neuen Chef im Rathaus ist das Rathaus selbst: Mal streikt der antiquierte Aufzug, mal regnet es durchs Dach, mal mieft ein Fußboden auf gesundheitsschädliche Weise. Hinzu kommt ein Gebäudeschnitt, der kaum zur Arbeit einer modernen Verwaltung passt. Es riecht nach (Teil-)Abriss …

Die Hamelner Bäder gehen ins Geld. Etwa 1,4 Millionen Euro kosten Südbad, Hallenbad und Waldbad Sünteltal im Jahr. Statt Hallen- und Freibad wie gehabt aufwendig zu erhalten, favorisiert Griese, ein neues Kombibad. „Zu teuer“, konterte stets seine Amtsvorgängerin Lippmann. Nun sind die Karten neu gemischt …

Die einstige Bevölkerungspyramide ist längst ein Pilz: oben die starken älteren Jahrgänge, unten die zahlenmäßig deutlich schwächeren Jüngeren. Stadtplanerisch hat das Konsequenzen – die Kernfragen: Wie kann Hameln die Voraussetzungen für ein attraktives Leben im Alter schaffen? Und was muss Hameln jungen Menschen bieten, damit sie die Stadt im strukturschwachen Weserbergland als Lebensmittelpunkt wählen?

Verwaiste Flächen, leere Wohnungen: Der Abzug der britischen Streitkräfte ist ein tiefer Einschnitt in der Stadtgeschichte – und in Sachen Stadtentwicklung eine große Chance. Mit einem lebendigen Bildungscampus auf dem Gelände der Linsingen-Kaserne beispielsweise ließe sich ein Zeichen setzen.

Das Centre Pompidou wird nur noch sporadisch genutzt? Das Empire State Buildung steht größtenteils leer? Undenkbar. Nun ist Hameln weder Paris noch New York. Heruntergerechnet auf hiesige Verhältnisse allerdings ist das weitgehend brachliegende Hochzeitshaus ein ähnliches Absurdität. Ein klares Konzept für die weitere Nutzung – kurz: ein Ziel – muss her, dann kann der Weg dorthin gesucht werden.

Die Weser ist eine Hamelner Trumpfkarte – ausgespielt wird sie allerdings kaum. Ob Promenade, Mühle, Hafen, Campingplatz oder Werder – von Potenzial ist oft die Rede, von Aktivität allerdings selten. Der Fluss, die Suche nach Ideen und Investoren gehören auf die städtische Agenda.

Bei großen Aufgaben hilft breite Rückendeckung. Das gilt im Rat wie in der Bevölkerung. Ein Oberbürgermeister muss vermitteln und verbinden. Ein PR-Desaster wie bei der Vorbereitung der Fußgängerzonensanierung sollte sich das Rathaus kein zweites Mal leisten.

Schulträgerschaft

abgeben Schulzentrum:

Kosten drosseln

Britenabzug

nutzen

Hochzeitshaus: Konzept muss her

Verwaltung

verschlanken

Zusammenarbeit verbessern

Wirtschaft

fördern

Rathaus

abreißen

Schwimmbäder fit machen

Ein OB sein,

der verbindet

Attraktive Stadt für Alt und Jung

Schulden

abbauen

Weserufer aufwerten



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