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Aber: Vorwürfe gegen Griese zurückgewiesen

CDU will mit Gruppe Friedenspfeife rauchen

Hameln (HW). Die CDU-Fraktion im Hamelner Rat wehrt sich gegen die Verbalattacken der Mehrheitsgruppe in Richtung ihres Vorsitzenden Claudio Griese. „Immer, wenn es sachbezogen zu diskutieren gilt, wird Claudio Griese persönlich angegriffen“, moniert die stellvertretende Fraktionschefin Monika Stork-Meier. Und ihr Kollege Walter Kinast ergänzt als Mitglied des Fraktionsvorstandes: „Wir haben einen Generationswechsel vollzogen und wollen Politik nach vorne machen.“

veröffentlicht am 29.04.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 12.11.2016 um 00:41 Uhr

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Was die Christdemokraten im Rat der Stadt Hameln in Aufruhr gebracht hat, sind die Aussagen der Fraktionsvorsitzenden Uwe Schoormann (SPD), Ursula Wehrmann (Grüne) und Hans Wilhelm Güsgen (FDP), die Griese wegen des CDU-Neins zum Konjunkturpaket II „Ahnungslosigkeit“ und „Führungsschwäche“ unterstellten, weil Griese während der Sonderratssitzung keine Einzelabstimmung zu den einzelnen konjunkturbelebenden Maßnahmen gefordert hatte. „Eine Einzelabstimmung wäre zwar möglich gewesen, hätte aber nichts gebracht, weil wir am Ende über die Vorlage in Gänze hätten abstimmen müssen. Das hätte am Ergebnis nichts geändert“, begründet Stork-Meier den Verzicht. Auch bezüglich des Vorwurfes der Ahnungslosigkeit zum geforderten verringerten Gewerbesteuersatz für den Handel in der Innenstadt nimmt die CDU-Frau ihren Chef in Schutz: „Diesbezüglich hat sich Claudio Griese bei der Verwaltung schlaugemacht. Die hat ihn ins offene Messer laufen lassen.“ Zwar räumt Stork-Meier auch Fehler der CDU-Fraktion ein, betont aber: „Mit Ahnungslosigkeit hat das nichts zu tun.“

CDU-Fraktion will Eis zum Schmelzen bringen

„Hier muss mal ein Ausrufezeichen gesetzt werden. Wenn es in der Sache Probleme gibt, müssen wir reden. Aber wenn einzelne Personen diffamiert werden, geht das zu weit“, ergänzt Kinast. Die Christdemokraten wollen nun das Eis zwischen den Ratsfraktionen zum Schmelzen bringen und sich mit den Spitzen der Mehrheitsgruppe zusammensetzen, um wieder einen sachbezogenen Umgangston zu finden. „Dieses Gespräch soll innerhalb der nächsten 14 Tage stattfinden“, kündigt Kinast an.



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