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Teures Gutachten

Bund der Steuerzahler verlangt Erklärung

HAMELN. 130 000 Euro hat das Gutachten gekostet, mit dem die Stadt in den Ortsteilen erfassen will, welche Bäume geschützt werden sollen – mit etwa 8500 Euro hatte die Verwaltung noch vor einem Jahr kalkuliert, gut 9 400 Euro hatte sie dafür in den Haushalt 2016 eingestellt. Durch die Berichterstattung unserer Zeitung darauf aufmerksam geworden, interessiert sich nun auch der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen (BdSt) für die „Kostenexplosion“.

veröffentlicht am 13.06.2017 um 17:31 Uhr
aktualisiert am 14.06.2017 um 17:22 Uhr

Foto: pixabay
Michael Zimmermann

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Anhand von acht Fragen verlangt der BdSt eine Stellungnahme der Stadt. Unter anderem geht es um die Art der Auftragsvergabe und Maßnahmen, die Kosten doch noch einzudämmen. Dass sich eine erfahrene Verwaltung dermaßen verrechne und nun woanders im Haushalt kürzen müsse, sei „haarsträubend“ und komme eher selten vor, sagt BdSt-Haushaltsreferent Gerhard Lippert.

Hameln stehe wegen des Schulzentrums Nord ohnehin unter Beobachtung des Bundes der Steuerzahler, so Lippert der möglichst zügig eine offene Antwort aus dem Rathaus zu diesem „krassen Fall von Fehlkalkulation“ erwartet. Diese würde dann eingeordnet und bewertet. Im Moment sei der Fall jedenfalls ein potenzieller Kandidat fürs alljährliche „Schwarzbuch“. Der BdSt befürchtet, dass die Leistung nun teurer sein könnte, als wenn von vornherein richtig geschätzt worden wäre. „Hätte man den Vertrag mit dem Gutachter dann vielleicht anders ausgestaltet?“ Und selbst, wenn die wahren Kosten gleich zu Beginn bekannt gewesen wären – hätte der Rat, der ja auch auf einen sparsamen Umgang mit den Geldern achten sollte, dann diese Summe zur Verfügung gestellt?

Zwar leuchte es ein, dass man viele Bäume vorbetrachten müsse, um die schützenswerten Exemplare zu finden, dennoch sei die Frage berechtigt, ob Kosten und Nutzen hier in sinnvoller Relation stünden und eine so aufwendige Begutachtung wirklich nötig sei. Prinzipiell zeigt sich Lippert verwundert, wie unterschiedlich mit den Bäumen in der Kernstadt und den Ortsteilen umgegangen wird. Nun sei das Geld zwar bereits ausgegeben, sagt Lippert. „Wir erhoffen uns aber eine klare Fehleranalyse: Wie konnte das passieren, und was kann man in Zukunft besser machen?“ Die Stadt will unterdessen den Sachverhalt genau aufarbeiten: Es sei auch für die Verwaltung unangenehm, dass das Gutachten teurer wird, heißt es aus dem Rathaus. Allerdings sei es notwendig.

Mein Standpunkt
Michael Zimmermann
Von Michael Zimmermann

Dass eine Kostenexplosion auf das 14-fache der geplanten Summe den Bund der Steuerzahler auf den Plan ruft, ist gut so. Politik und Verwaltung in Hameln müssen wissen, dass ihre Arbeit genau beobachtet wird – und in Zukunft solch grobe Fehler vermeiden.

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