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Umweltministerium lässt Alternative zur Salzeinleitung prüfen

Bund bangt um Wasserqualität

Hameln. Es geht um Ökonomie und Ökologie – „und diese beiden Elemente möchten wir nicht gegeneinander ausspielen“, sagt Dr. Matthias Miersch, Mitglied des Bundestages und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Die Einleitung von Salzabwasser aus der Kaliproduktion des Unternehmens K+S über eine Fernleitung in die Weser beschäftigt die Bundestagsabgeordneten vom Dreiländereck Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen – und auch den Bund. Denn bereits im vergangenen Jahr habe die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eröffnet. Mit der Einleitung von Salzabwasser in Flüsse seien die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht erfüllt; „alle Einleitungspläne würden die Gewässerqualität zunichte machen“, so Miersch.

veröffentlicht am 30.04.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 01.11.2016 um 12:21 Uhr

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Autor:

von karen klages
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Eine Lösung muss her: Einerseits um Schaden vom Bund abzuwenden, andererseits um die Umwelt, allen voran die Fischerei, nicht weiter zu belasten. Drei Alternativen gebe es derzeit: Die von K+S sowie der hessischen Landesregierung favorisierte Oberweserpipeline ist für Miersch und die Bundestagsabgeordneten aus den Weseranrainern, darunter Gabriele Lösekrug-Möller aus dem hiesigen Wahlkreis, keine Lösung – und eine „gefährliche Variante. Auch die Einleitung in die Nordsee birgt Gefahren“, so Miersch und erwähnt damit eine weitere diskutierte Möglichkeit, die äußerst problematisch für die gesamte Fischerei an der See sei.

Favorisiert wird von dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und seinen Kollegen eine technische Lösung, bei der kein Salz abgeleitet werden müsse, weil eine Verdampfung vor Ort – also direkt bei K+S – erfolge. Und die trage sowohl der Ökonomie als auch der Ökologie Rechnung. Laut der börsennotierten AG sei aber gerade dieses Verfahren zu teuer. Um aber die für die Umwelt bessere Lösung zu forcieren, hat sich das Bundesumweltministerium eingeschaltet. „Es wird die technische Lösung unabhängig prüfen lassen“, so Miersch. Das sei ein wichtiger Schritt für Kommunen, Verbände und Vereine, die seit Jahren gegen die Salzeinleitung in die Weser kämpfen. Im Herbst, so denkt Miersch, werden erste Ergebnisse vorliegen.



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