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Bürgerentscheid zur Hamelner Fußgängerzone knapp gescheitert

veröffentlicht am 19.04.2009 um 12:59 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:37 Uhr

entschied

Hameln (HW/ni/mafi). Die Hamelner Bürger haben entschieden: Die Fußgängerzone soll erneuert werden. Das hat der Bürgerentscheid an diesem Sonntag ergeben. Die Sanierungsgegner erreichten bei der Abstimmung zwar 11316 Stimmen. Doch 11728 wären für einen Erfolg ihrer Initiative - den Stopp der Sanierung - nötig gewesen. Damit fehlen dem Bürgerentscheid 412 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 29,7 Prozent. 2604 Wähler sagten bei der Abstimmung Nein zum Ziel der Initiative und damit Ja zu einer Erneuerung der Fußgängerzone. Hamelns Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann: "Das Ergebnis ist auf jeden Fall ein Denkzettel. Und für mich eine Richtschnur, wie wir den Prozess weiter steuern werden." Einer der Initiatoren des Bürgerentscheids, Tobias Matter, erklärte: "Ich rate der Politik dringend davon ab, weiterzumachen wie bisher." Und sein Mitstreiter Ralf Hermes: "Die Politik hat die Rote Karte erhalten, Frau Lippmann die Gelbe Karte. Sie muss sich jetzt als Krisenmanagerin erweisen."

Hätten mindestens 25 Prozent der rund 47000 Hamelner Wahlberechtigten mit „Ja“ gestimmt und wäre dies die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewesen, wären die Modernisierungspläne des Hamelner Rates für Osterstraße, Bäckerstraße und den Pferdemarkt gestoppt gewesen. Da weniger als 11732 Hamelner mit „Ja“ votierten, können Rat und Verwaltung das mit fünf Millionen Euro veranschlagte Projekt nun weiterplanen und in die Tat umsetzen. In den letzten Monaten hatte eine breite Diskussion die Hamelner Bürger, die Politik und die Verwaltung beschäftigt.

 



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