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Bürgerentscheid ein politischer Denkzettel

Bei der künftigen Planung der Fußgängerzone soll der Bürger fortan mehr Mitspracherechte haben. Das kündigte Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann unmittelbar nach dem Bürgerentscheid an. Mit der Verwaltungschefin sprach Hans-Joachim Weiß.

veröffentlicht am 19.04.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 12.11.2016 um 02:21 Uhr

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Frau Lippmann, der Bürgerentscheid ist knapp gescheitert. Fühlen Sie sich jetzt befreit?

Aus meiner Sicht ist es ein Zwischenstand, denn mit dem Thema Fußgängerzone sind wir noch lange nicht fertig. Die Wahl ist ein Signal des Bürgers, mit dem wir jetzt umgehen müssen. Das wird in den nächsten Tagen und Wochen für den Rat und auch für mich eine Richtschnur sein, uns zu überlegen, wie wir den ganzen Prozess im Weiteren steuern werden.

Werten Sie das Ergebnis als Denkzettel?

Es ist ein gewisser Denkzettel, weil ich wahrgenommen habe, dass es am Schluss kaum noch um die Fußgängerzone ging, sondern um viele andere Themen, die in der früheren Zeit eine Rolle gespielt haben: Stadtgalerie, Erlebniswelt Renaissance usw. Das habe ich immer bedauert. Es ist eine Fußgängerzone, um die es geht und nichts anderes. Aber es spielten viele andere Themen eine Rolle. Von daher ist es sicher ein politischer Denkzettel – das sehe ich schon so.

Ist der Bürgerentscheid für Sie nun abgehakt oder nehmen Sie fortan die Hamelner in Sachen weiterer Fußgängerzonen-Planung mit?

Wir werden uns neu aufstellen müssen, da wir natürlich über diesen Bürgerentscheid feststellen mussten, viele Bürger in diesem Prozess nicht erreicht zu haben. Aber die Tatsache, dass es sich nicht nur allein um die Fußgängerzone gedreht hat, sagt dann auch etwas über die allgemeine Politikverdrossenheit aus. Mit der umzugehen, fällt uns allen ganz schwer. Zur Fußgängerzone aber denke ich, wird sich der Rat über eine Bürgerbeteiligung neu positionieren.



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