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OB verlässt Sitzung bei Haushaltsberatung

„Befremden“ über Lippmanns Verhalten

Hameln (HW). Mit Befremden haben die Sprecher der Mehrheitsgruppe im Hamelner Rat, Claudio Griese (CDU) und Ursula Wehrmann (Grüne), auf das Verhalten von Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann reagiert. Diese hatte die bis in die Nacht dauernde Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Finanzen am Mittwoch bereits um 19 Uhr verlassen. Und das, obwohl die eigentliche Haushaltsdebatte zu diesem Zeitpunkt gerade so richtig an Fahrt gewonnen hatte. Die Verwaltungschefin hatte einen zugesagten Termin bei den Wirtschaftsjunioren den Etatberatungen vorgezogen.

veröffentlicht am 10.03.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 06.11.2016 um 20:21 Uhr

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„Ich hätte erwartet, dass sie versucht, den politischen Dialog, eine Art Stammtisch bei den Wirtschaftsjunioren, auf einen anderen Termin zu verschieben. Denn es war Frau Lippmann, die eine Woche zuvor den Hinweis gegeben hat, dass wir uns am Sitzungstag wegen der umfangreichen Tagesordnung abends nichts vornehmen sollen“, kritisiert Wehrmann. Auch Griese zeigt wenig Verständnis für die Entscheidung der Verwaltungschefin, merkt aber an, dass sich Lippmann tags darauf in einem Telefonat beim CDU-Fraktionschef und Gruppensprecher entschuldigt habe.

In diesem Telefongespräch soll Lippmann auch nach dem Einverständnis der Gruppe gefragt haben, die Ratssitzung am Mittwoch, 21. März, wegen der insgesamt 50 Punkte umfassenden Tagesordnung bereits um 15 Uhr statt um 18 Uhr beginnen zu lassen oder den Termin gar zu splitten. „Ein zweiter Termin ist ausgeschlossen, weil Ratsvorsitzender Walter Klemme einen Tag später in den Urlaub fährt und wir dann unsere Einstimmenmehrheit verlieren“, schiebt Griese einem „Nachsitzen“ bereits einen Riegel vor. Und Wehrmann ließ gestern wissen: „Die Ratssitzung findet um 18 Uhr statt, weil zu viele Ratsmitglieder um 15 Uhr noch nicht abkömmlich sind.“ Lippmann rechnet nun mit einer Sitzung bis in die Nachtstunden.

Die Rathauschefin erklärte gestern auf Anfrage, dass sie den lange zuvor zugesagten Termin bei den Wirtschaftsjunioren nicht mehr verschieben konnte, „weil für mich erst am Montag wegen diverser eingegangener Anträge die Länge der Ausschusssitzung abschätzbar war“.



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