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Kehrtwende in Hameln

Baumschutz: Grüne machen Rückzieher - und entschuldigen sich

HAMELN. In der Diskussion über die Zukunft des Hamelner Baumschutzes hat die Stadtratsfraktion der Grünen am Donnerstag eine Kehrtwende gemacht, einen „großen Fehler“ eingeräumt und sich dafür entschuldigt.

veröffentlicht am 08.03.2018 um 13:20 Uhr
aktualisiert am 08.03.2018 um 20:20 Uhr

Welche Bäume genießen in Hameln künftig besonderen Schutz? Darum geht es in der Debatte um die Baumschutzsatzung. Foto: Dana

Autor:

Birte Hansen-Höche und Marc Fisser
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Kurz vor der Sitzung des Umweltausschusses klinkten sich die Grünen aus dem gemeinsamen Antrag mit der SPD und den Linken aus, die Baumschutzsatzung aufzuheben. „Die öffentliche Diskussion über die Zukunft der Baumschutzsatzung der letzten Tage hat uns dazu veranlasst unsere Position selbstkritisch zu hinterfragen“, heißt es in einer Presseerklärung. Durch den Antrag sei der Eindruck entstanden, „wir Grünen würden nicht mehr zu einer Baumschutzsatzung in Hameln stehen“. Das Vorgehen sei nicht gründlich durchdacht gewesen, „insbesondere da wir und als die einzigen immer für eine flächendeckende Satzung ausgesprochen haben“.

Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, entweder die Vorschriften zum Schutz von Bäumen und Hecken so zu aktualisieren, dass sie fortan in der Kernstadt und im Umland einheitlich sind – oder aber die Baumschutzsatzung aus dem Jahr 2016 aufzuheben und den Vollzug bis zur entscheidenden Ratssitzung auszusetzen. Die Vorlage für eine flächendeckende Regelung sei in einem Arbeitskreis des Umweltausschusses entstanden und „basiert auf unseren Vorschlägen“, heißt es bei den Grünen – „daher hätte der Antrag der Gruppe SPD/Grüne/ Linke von uns Grünen so nicht unterstützt beziehungsweise auch initiiert werden dürfen!“ Besser sei es, im Stadtrat und in der Öffentlichkeit für die Ziele der Grünen zu kämpfen. Fraktionschef Sven Kornfeld gesteht ein: „Da hat uns der Frust darüber, dass eine absehbare Mehrheit der Hamelner Ratspolitik die Baumschutzsatzung abschaffen will, zu schnell resignieren lassen. Dafür, dass uns dieser Fehler unterlaufen ist, übernehme ich auch gegenüber unseren Mitgliedern die volle Verantwortung und entschuldige mich aufrichtig.“

CDU, DU und UFB kündigten kurz vor der Sitzung ihre Zustimmung zur Satzungsänderung an, wollen aber Anpassungen bei Stammumfang und Heckenlänge berücksichtigt wissen. Grünen-Fraktionsvize Wolfgang Meier, der Sven Kornfeld vertrat, beantragte, das Thema zu vertagen. Angesichts der „Meinungsänderung bei den Grünen wollen wir mit den Gruppenpartnern noch einmal ausführlich sprechen“. Dem Antrag wurde stattgegeben.

Sven Kornfeld, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Hamelner Rat, spricht von einem „Fehler“, der seiner Fraktion unterlaufen sei.
  • Sven Kornfeld, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Hamelner Rat, spricht von einem „Fehler“, der seiner Fraktion unterlaufen sei.

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