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Bauausschuss vertagt Entscheidung über das neue Pflaster

veröffentlicht am 16.06.2011 um 21:15 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:35 Uhr

Mit einem handfesten Krach begann gestern Nachmittag die Sitzung des Bauausschusses. CDU-Fraktionschef Claudio Griese warf der Verwaltung vor, den Chirstdemokraten wichtige Informationen vorenthalten zu haben, die Bürgerliste war der Sitzung aus dem gleichen Grund demonstrativ fern geblieben. Eine Entscheidung über das neue Pflaster für Oster- und Bäckerstraße ist noch nicht gefallen.

"Das ist ganz schlechter Stil", fasste Griese in fünf Worten zusammen, was im Vorfeld der Sitzung offenbar gelaufen ist: nämlich dass Christdemokraten und Bürgerliste die Unterlagen zum Thema Fußgängerzone erst am Mittwoch erhielten, während Vertreter der Mehrheitsgruppe bereits Dienstagvormittag von der Verwaltung über den heiklen Inhalt des Papiers informiert wurden - und an seiner Endfassung, so Griese "mitgearbeitet haben". Angeblich war in der ursprünglichen Version eine deutliche höhere Überschreitung des Kostendeckels von fünf Millionen Euro ausgewiesen und sollen die die Nebenkosten auf Drängen der Mehrheitsgruppe "runtergerechnet" worden sein. Und zwar um den Betrag, den die Stadt für die Durchführung des Bürgerentscheides gegen die Neugestaltung der Fußgängerzone aufwenden musste.

In der Pflaster-Frage bezogen die anwesenden Fraktionen noch nicht eindeutig Position. Es bestehe noch Beratungsbedarf, so die Begründung. Von der Mehrheitsgruppe sprach sich nur Rüdiger Zemlin (FDP) klar für die Verwendung von Naturstein aus. Griese befürchtete dagegen, die Politik werde ein Glaubwürdigkeitsproblem bekommen, wenn sie den beschlossenen Kostendeckel im Nachhinein "selbst sprengt".



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