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Schwarz-Grün will Rechtsform überprüfen / Arbeitsgruppe tagt zum ersten Mal – nach 15 Monaten Wartezeit

Bäderbetrieb unter neuem Dach?

Hameln. Es war kurz vor Weihnachten im Jahre 2012: Die Ratsmehrheit wollte in der letzten Sitzung des Jahres noch schnell ein Zeichen setzen. Beim Thema Bäder sollte es vorangehen. Am Ende der Diskussion stand die Gründung einer Arbeitsgruppe. Und dann? Passierte 15 Monate lang gar nichts – bis gestern.

veröffentlicht am 11.03.2014 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 01.11.2016 um 21:41 Uhr

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Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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Am gestrigen Nachmittag tagte zum ersten Mal die neue Arbeitsgruppe Bäder. Um „zu einer Beschleunigung der Arbeit“ beizutragen, wie es heißt, startete die schwarz-grüne Mehrheitsgruppe mit einem ausführlichen Antrag in die unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagende Runde: In diesem Papier geht es nun nicht mehr vorrangig um den Bau eines Kombibades. Stattdessen legen CDU und Grüne den Schwerpunkt darin auf einen in den letzten Monaten und Jahren bereits für unterschiedlichste städtische Bereiche diskutierten Begriff: die Rechtsform. Wäre es sinnvoll, den Bäderbetrieb unter ein neues Dach zu stellen?

Mehrheitsgruppen-Sprecher Claudio Griese (CDU) schwebt hier vor allem eine städtische Bäder-GmbH vor. „Die halte ich für zielführender als eine AöR“, sagt der CDU-Politiker. In eine solche AöR, eine Anstalt öffentlichen Rechts, waren 2012 Klärwerkes nebst Kanalnetz – heute Sache der Abwasserbetriebe Weserbergland – überführt worden. Schwarz-Grün favorisiert jedoch eine Bäder-GmbH. Diese hatte sie bereits 2012 ins Gespräch gebracht. Damals sollten jedoch die Schwimmbäder vor allem Sache der Stadtwerke werden. Davon ist jetzt so nicht mehr die Rede.

Die Stadt soll, fordert Schwarz-Grün aktuell, das Thema Rechtsform der Bäder beackern – Grundlagen ermitteln, einen Vorschlag vorbereiten. Am Ende sollen die Bäder in ein städtisches Gesamtgefüge passen. Eine städtische Holding, eine Konzernstruktur, wie sie etwa die Städte Minden und Hildesheim vorzuweisen hätten, bezeichnet Griese für Hameln als „langfristig wünschenswert“. Unter diesem Holdingdach würden sich dann die „städtischen Töchter und Enkeltöchter“ wiederfinden. Griese nennt als Beispiele auch die Kraftverkehrsgesellschaft (KVG), die Hamelner Wohnungsbau-Gesellschaft (HWG) und eben eine eventuell zu gründende Bäder-GmbH – beides Töchter der Stadtwerke.

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„Steuerungs- und auch wirtschaftliche sowie steuerrechtliche Vorteile“ sollen bei der Auswahl der Rechtsform für die Hamelner Bäder „aufgezeigt werden“, ist in dem Papier der Mehrheitsgruppe zu lesen. Letztlich geht es darum, die aktuell fälligen städtischen Zuwendungen für die drei Hamelner Bäder – Südbad, Hallenbad und das Waldbad Sünteltal – zu reduzieren. Derzeit liegen sie bei etwa 1,4 Millionen Euro im Jahr.

Wenn die Rechtsform geklärt ist, steht aus Sicht der Mehrheitsgruppe die Frage an, wie die Hamelner Bäder künftig aussehen sollen. Den Vorschlag, ein Kombibad aus Frei- und Hallenbad zu errichten, hat die Mehrheitsgruppe keineswegs ad acta gelegt. Die „Möglichkeit der Ertüchtigung der bestehenden Bäder“ soll nun aufgezeigt werden, fordern CDU und Grüne. Die zu erwartenden Kosten sollen geklärt werden: für Sanierung der und Investitionen in die drei Bäder, aber eben auch für ein neues Kombibad – „an bereits bestehendem Standort“, wie es ausdrücklich heißt. Griese spricht von Sanierungskosten in Höhe von „8 oder 10 Millionen Euro“, die an den drei Bädern anfallen dürften. „Und das sind reine Sanierungen, keine Investitionen.“ Würde investiert, würden die Bäder – bis hin zur Variante Kombibad – aufgewertet, wären zumindest Abschreibungen möglich, gibt der CDU-Fraktionschef zu bedenken.

Doch warum ruhte das Thema Bäder nun eineinviertel Jahre? Die Antwort aus dem Rathaus ist einfach: zu viel Arbeit im Baudezernat. „Sporthalle Nord, Schulzentrum Nord – so schnell kann das alles nicht abgearbeitet werden“, sagt Stadtsprecher Thomas Wahmes. Also musste die Bäder-Arbeitsgruppe warten. Griese hat Verständnis. „Ich bin froh, dass der Arbeitskreis jetzt zustande gekommen ist“, sagt er.

In welchem Tempo es nun beim Thema Schwimmbäder weitergeht, bleibt abzuwarten. „Wichtig ist, dass wir eine Entscheidungsgrundlage bekommen“, sagt Griese.



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