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Grünen-Basis will Klarheit

Aus für Rot-Rot-Grün im Hamelner Rat?

HAMELN. Jetzt ist es so weit: Der Fortbestand der Ratsgruppe SPD/Linke/Grüne steht ernsthaft zur Diskussion. Die Basis der Grünen hat ihrer Ratsfraktion am Mittwoch mit auf den Weg gegeben, voll hinter ihr zu stehen, falls sie die Entscheidung treffen sollte, die Gruppe zu verlassen.

veröffentlicht am 06.09.2018 um 17:45 Uhr

Ernste Gesichter im Hafenidyll: Die Hamelner Grünen beratschlagen sich über die Gruppenarbeit im Rat. Foto: hx

Autor:

Peter Höxter und Philipp Killmann
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Abgezeichnet hatte sich dies bereits in der letzten Woche, nachdem es im Schulausschuss zum Eklat gekommen war. Anett Dreisvogt (Grüne) und Kurt Meyer-Bergmann (SPD) gerieten im Zuge einer Abstimmung öffentlich aneinander, da sich Meyer-Bergmann und seine Genossen nicht an die zuvor getroffene Absprache in der Gruppe gehalten hatten (wir berichteten). In den vergangenen Monaten machte die Ratsgruppe wiederholt von sich reden, indem SPD und Grüne einander öffentlich widersprachen oder bereits getroffene Entscheidungen wieder aufhoben.

Nach dem Eklat im Schulausschuss hatte Anett Dreisvogt, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, gegenüber der Dewezet bereits durchblicken lassen, dass an der Grünen-Basis eine „massive Unzufriedenheit“ mit der Gruppenarbeit zwischen insbesondere der SPD und den Grünen selbst besteht.

Diese stand nun am Mittwochabend bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins der Hamelner Grünen auf der „Task“ im Hafen zur Debatte. So beklagten die grünen Ratsmitglieder das Vorpreschen einiger SPD-Vertreter im Ortsrat Halvestorf, in dem die Grünen nicht vertreten sind, für die Ausweisung eines neuen Baugebiets. Dies, so die Kritik, könne sich für die Stadt nachteilig beim Grunderwerb auswirken. Zudem setzten die Grünen in Sachen Bauentwicklung andere Schwerpunkte. Bedarf gebe es demnach eher im stadtnahen Bereich als in den Ortsteilen.

Selbstkritisch wurden in diesem Zuge zwar auch eigene Fehler im Miteinander mit der SPD – Stichwort Baumschutzsatzung – benannt.

Doch die grüne Ratsfraktion sieht die Defizite derzeit eher aufseiten der SPD, denn die Kommunikation entspreche nicht dem, was man sich unter guter Zusammenarbeit vorstelle, erläuterte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Sven Kornfeld. „Wir vereinbaren in der Gruppe am Abend bestimmte Positionen und ein gemeinsames Abstimmungsverhalten, erleben jedoch am Tag darauf in der Sitzung oft ein ganz anderes Bild“, sagte er. Anett Dreisvogt sagte: „Wir fühlen uns in der Gruppe ausgebremst“.

Eigentlich bedauere die Spitze der Grünen diese Entwicklung, denn, so Kornfeld, „es sind Schnittmengen mit der SPD und der Linken durchaus vorhanden“. Die Zusammenarbeit mit der Linken, aber auch den weiteren im Rat vertretenen Parteien verlaufe konstruktiv, wenn auch oft mit gegensätzlichen Positionen. Die Mitglieder wünschten sich am Ende mehrheitlich eine „ehrliche Positionierung“ mit grünen Themen im Rat – auch unter dem Preis des Austritts aus der Gruppe.

Es seien mit „guten Sachargumenten“ auch mit den anderen Parteien Mehrheiten möglich. Die Ratsmitglieder der Grünen sollten sich nicht wie einen „Juniorpartner“ behandeln lassen. „Gemeinsame Politik in der Gruppe auf Augenhöhe, ansonsten lieber mit dem eigenen grünen Profil, auch um den Preis eines klaren Schnittes“, so lautete das abschließende Votum der Mitglieder als Empfehlung an die Ratsfraktion.

„Dieses ganze Tohuwabohu brauchen wir nicht mehr“, sagte Kornfeld gestern im Dewezet-Gespräch. Die Grünen wollten sich am gestrigen Abend nach dem Stadtentwicklungsausschuss noch mit SPD und Linken zusammensetzen, um sich gemeinsam „endlich Klarheit“ über die Zukunft der Gruppe zu verschaffen. Dies könne am Ende auch den Austritt der Grünen aus der Gruppe bedeuten, so Kornfeld. Das Ergebnis des Gesprächs soll heute bekannt gegeben werden.

Mein Standpunkt

Gut, dass es nun Klarheit geben wird. Von den endlosen Querelen hat niemand etwas. Die politischen Prozesse werden nur unnötig verlangsamt. An den Mehrheitsverhältnissen im Rat dürfte eine Auflösung der Gruppe erst mal nichts ändern. Denn eine Mehrheitsgruppe war Rot-Rot-Grün nie. Inhaltlich aber meistens auf einer Linie. Menschlich wohl weniger.



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