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Wirrwarr um Äußerungen der grünen Landespolitikerin

Anja Piel: Fahrverbot droht auch in Hameln

HAMELN. Die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg hat für Tage mit besonders hoher Schadstoffbelastung in Stuttgart Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge angekündigt. Anja Piel aus Fischbeck, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Niedersächsischen Landtag, fordert „weitergehende Maßnahmen“ zu ergreifen.

veröffentlicht am 22.02.2017 um 17:51 Uhr
aktualisiert am 23.02.2017 um 12:50 Uhr

Die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg hat für Tage mit besonders hoher Schadstoffbelastung in Stuttgart Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge angekündigt. Auch in Hameln wird der Grenzwert für Stickoxide überschritten. Anja Piel aus Fischbeck, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Niedersächsischen Landtag, nahm gestern in einer Pressemitteilung dazu Stellung. „Anja Piel: Fahrverbote als Reißleine“ lautet der Titel. Sie fordert darin, „weitergehende Maßnahmen“ zu ergreifen. Kurz darauf heißt es, „Fahrverbote durch die Kommune“ seien „das einzige Mittel, sofort Abhilfe zu schaffen“. Eine Forderung nach einem Fahrverbot in Hameln also? Offenbar. „Anja Piel fordert Fahrverbot in Hameln“, überschrieb die Redaktion gestern den ersten Beitrag zum Thema auf dewezet.de. Er zog zumeist wütende Facebook-Kommentare nach sich. Doch halt: So hatte das die Politikerin wohl gar nicht gemeint: „Ich fordere das nicht, ich weise nur darauf hin, dass Fahrverbote Wirklichkeit werden können, wenn Anwohner klagen“, schrieb Piel selbst unter den Beitrag. Weiter unten in ihrer Pressemitteilung wird sie so zitiert: „Sobald ein betroffener Anwohner oder ein Umweltverband gegen die Stadtverwaltung klagt, werden Fahrverbote auch bei uns in Hameln kommen.“ Eine „Forderung“ allerdings sei leicht aus ihrer Mitteilung herauszulesen, räumt die Politikerin im Dewezet-Gespräch ein. „Das war von uns unglücklich formuliert.“

Doch was könnte die Luft verbessern? Eine „Verkehrswende zugunsten von Rad, Bus und Schiene“ und auch „die Umstellung auf Elektroantrieb“, schreibt Piel, räumt jedoch zum Letzteren ein: „Aber kurzfristig hilft das leider nicht.“ Eine zusätzliche blaue Plakette für saubere Dieselfahrzeuge indes werde von der Großen Koalition im Bund blockiert. Doch damit könnten gezielt Fahrzeuge aus den Städten gehalten werden, die zu viele Abgase produzieren, argumentiert die Grüne. „Die Alternative sind pauschale Durchfahrtsverbote. Das kann auch keiner wollen“, erläutert Piel – und in Hameln sei das mangels Ortsumgehung ohnehin nicht praktikabel, ergänzt sie im Gespräch.

Fünf niedersächsische Städte überschreiten die Stickoxid-Grenzwerte nach Angaben der Grünen bereits deutlich: Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Hildesheim – und Hameln. Gerade so am Limit von 40 Mikrogramm im Jahresmittel – was zugleich auch der europaweite Jahresgrenzwert ist – liegen Braunschweig und Göttingen.



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