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Gemeinden schlagen Kandidaten vor / Info-Veranstaltung „Fit fürs Schöffenamt“

Amtsgericht sucht Schöffen

HAMELN. Sie sind ein unentbehrlicher Teil der Rechtsprechung und der dritten Gewalt im Staat. Ehrenamtliche Richter sprechen gleichberechtigt mit Berufsrichtern in den durch das Gesetz bestimmten Fällen Recht. Das Gerichtsverfassungsgesetz sieht seit über 130 Jahren die Beteiligung von Schöffinnen und Schöffen in der Strafjustiz vor. Das Amtsgericht ist nun auf der Suche nach Nachwuchs.

veröffentlicht am 04.01.2018 um 17:39 Uhr

Sucht neue Schöffen: der Direktor des Hamelner Amtsgerichts, Dr. Herbert Seutemann. Foto: Dana
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Ernst August Wolf Reporter
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„2018 steht auch beim Amtsgericht Hameln die Schöffenwahl für die vierjährige Amtsperiode bei den Strafgerichten an“, so der Direktor des Hamelner Amtsgerichts, Dr. Herbert Seutemann. Für ihn ist klar: „Der Vorteil liegt auf der Hand. Die Schöffinnen und Schöffen bringen ihre Lebens- und Berufserfahrung in die Entscheidungen ein und können so zu einer lebensnahen Wahrheits- und Rechtsfindung beitragen. Dadurch erfolgt außerdem eine demokratische Kontrolle der Justiz und die Strafgerichtsbarkeit wird transparenter.“

Eingesetzt werden Schöffen bei den Amtsgerichten im Rahmen des Schöffengerichts, des erweiterten Schöffengerichts und des Jugendschöffengerichts. Das Schöffengericht und das Jugendschöffengericht sind dabei mit einem Berufsrichter und zwei Schöffinnen oder Schöffen besetzt. Das erweiterte Schöffengericht tagt mit zwei Berufsrichtern und zwei Schöffen.

Seutemann erklärt: „Richterinnen und Richter müssen neutral und unvoreingenommen sein. Um dies zu gewährleisten, sind Schöffinnen und Schöffen in gleicher Weise richterlich unabhängig wie Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Das bedeutet insbesondere, dass sie bei Ausübung ihrer richterlichen Tätigkeit frei von Weisungen oder Einflussnahmen sind.“ Ehrenamtliche Richter sind ebenso wie ihre hauptamtlichen Kollegen an Recht und Gesetz gebunden.

Für die Wahlen der Schöffen werden durch die Gemeinden beziehungsweise Samtgemeinden Vorschlagslisten erstellt. Das Gerichtsverfassungsgesetz regelt: „Für die gleichzeitig stattfindenden Wahlen der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen werden die Vorschlagslisten durch die Jugendhilfeausschüsse der Kreise und kreisfreien Städte sowie einiger kreisangehöriger Gemeinden aufgestellt.“

Seutemann: „Kandidatinnen und Kandidaten für das Schöffenamt können also der örtlichen Gemeinde-, Samtgemeinde- oder Stadtverwaltung vorgeschlagen werden, Kandidatinnen und Kandidaten für das Jugendschöffenamt dem örtlichen Jugendamt.“ Werden weniger Personen vorgeschlagen als benötigt, so schlägt die zuständige Verwaltungsbehörde von sich aus geeignete Kandidaten vor. „Fit fürs Schöffenamt“ – so heißt eine Informationsveranstaltung der VHS, die am 11. Januar von 17 bis 19.30 Uhr im Amtsgericht am Zehnthof stattfindet. Zwei aktive Richter und Vorsitzende eines Schöffen- sowie Jugendschöffengerichtes informieren Interessierte über das Schöffenamt. Die Veranstaltung ist kostenlos. Interessierte wenden sich unter 05151/948240 an Katrin Koops.



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